Staatsbankrott, Staatspleite

Bei einer Umfrage des Magazins „Stern“ im Juli 2011 fürchteten 63 % der Befragten, die deutschen Staatsschulden könnten „ins Uferlose“ steigen. „Ist die ganze Welt bald pleite?“, fragte im Juli 2011 die BILD-Zeitung angesichts der wachsenden Schuldenstände in Europa und den USA. Seit Anfang des Jahres 2010 behaupten immer wieder auch Experten, Griechenland sei „pleite“. Und im Juli 2011 sagte der Chef der Republikaner im US-Parlament, John Boehner: „Listen, we’re broke.“

Was ist dran? Eines ist schon klar: „Die ganze Welt“ kann nicht pleite sein. Denn die Summe der globalen Schulden ist genau so hoch wie die Summe der globalen Forderungen, also Vermögen. Bei einzelnen Staaten ist das jedoch anders. Zwei Fragen tun sich auf. Erstens: Wann ist ein Staat pleite? Zweitens: Was bedeutet das überhaupt?

„Pleite“ ist ein schwieriger Begriff, wenn man ihn auf Staaten anwendet. Bei einem Unternehmen ist es leicht: Die Firma kann ihre Rechnungen oder Zinsen nicht mehr bezahlen, erhält von Banken keinen Kredit mehr. Es folgt das Insolvenzverfahren. Kommt der Insolvenzverwalter zum Schluss, dass nichts mehr zu retten ist, wird das Unternehmen aufgelöst, was zu verkaufen ist wird verkauft, und die Gläubiger werden aus den Verkaufserlösen so gut es geht bedient. Dann ist die Firma weg.

Wann aber ist ein Staat pleite? An der Höhe der Schulden ist dies nicht festzumachen und auch nicht am Verhältnis von Schulden zum BIP. So kam Griechenland 2010 auf Schulden von 140 % des BIP und galt als insolvent. Spanien galt mit einer Quote von 60 % des BIP immerhin als gefährdet. Japan hingegen erreichte 200 %, galt aber als relativ solide.

Auch die so genannte Zinslastquote – also wie viel der Staat jedes Jahr für Kreditzinsen zahlen muss – ist kein eindeutiger Indikator für eine Zahlungsunfähigkeit. Als Griechenland Ende 2009 in die Krise geriet, musste es Zinsen in Höhe von 5 % seines BIP zahlen. Das ist relativ viel. 1996 waren es allerdings noch doppelt so viel.

Was Regierungen zudem von Privathaushalten oder Unternehmen unterscheidet: Sie können ihre Ausgaben und Einnahmen souverän festlegen. Fehlt ihnen Geld, können sie einfach die Steuern erhöhen oder die Ausgaben zum Beispiel für Arbeitslose senken (das hat natürlich seine Grenzen). Oder eine Regierung kann versuchen, sich an den internationalen Finanzmärkten mehr Geld zu leihen. Klappt das nicht, kann sie die heimischen Finanzunternehmen auch schlicht dazu zwingen, ihr Geld zu leihen. Ein Staat kann sich im Notfall auch bei sich selbst verschulden: Die Regierung legt eine Anleihe auf, und die Zentralbank des Landes kauft diese Anleihe. In diesem Fall druckt die Zentralbank also Geld und leiht es der Regierung. Die meisten Zentralbanken der Welt tun dies in mehr oder weniger starkem Ausmaß. So kaufte die US-Zentralbank Fed 2010/2011 Anleihen der US-Regierung über 900 Milliarden Dollar. Mit der Ausweitung der Geldmenge droht jedoch Inflation. Eine Regierung hat also viele Wege, ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern.

Man könnte also sagen, dass eine Staatspleite naht, wenn:

  • eine Regierung sehr hohe Schulden hat,
  • wenn sie immer neue Schulden aufnehmen muss, um ihre Ausgaben zu finanzieren und ihre Alt-Schulden zu bedienen,
  • wenn sie diese neuen Kredite nur zu hohen Zinsen erhält, so dass die Schuldenquote des Landes immer schneller steigt und immer mehr Staatsausgaben in den Schuldendienst fließen.

Insolvenz von Staaten ist damit abhängig von der Einschätzung der Geldgeber, der Finanzmärkte. Sie sind die Richter, sie bestimmen die Höhe der Zinsen für Kredite. Verlieren die Finanzmärkte das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit eines Landes, steigen die Zinsen, was zu einer Schuldenkrise führen kann. So zum Beispiel in Griechenland 2010.

Anders als ein Unternehmen kann ein Staat im Falle einer Pleite aber nicht vom Erdboden verschwinden. Insolvenz bedeutet daher, dass eine Regierung mit ihren Gläubigern eine Erleichterung der Schuldenlast verhandelt: Schulden werden verlängert, gestrichen oder die Zinsen gesenkt. Stimmen die Gläubiger – zumeist Banken – dem zu, so sinkt der Schuldenstand und das Land ist wieder zahlungsfähig. Von einem derartigen Schuldenerlass profitierte auch Deutschland: 1953 wurden ihm die im Weltkrieg aufgelaufenen Auslandsschulden zur Hälfte erlassen. Die Pleite eines Staates ist somit eine politische Entscheidung: Die Regierung eines überschuldeten Landes stellt fest, dass die Schulden zu hoch sind und sie sie nicht weiter tragen will. Und die Regierungen des Auslands verweigern dem Land Unterstützung in Form billiger Kredite. Von einer Pleite sind Länder wie Deutschland oder die USA also noch weit entfernt.

aus: Kaufmann, S./Stützle, I.: Ist die ganze Welt bald pleite? Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert. luxemburg argumente, RLS Berlin, Oktober 2011