zur StartseiteDie politische Dynamik, mit der die weit rechtsaußen stehden Parteien in den meisten europäischen Ländern an Wähler_innenstimmen, Einfluss und Durchsetzungskraft gewinnen, nimmt beängstigende Ausmaße ein. Waren sie bei der Europawahl 2014 immerhin schon mit einer wachsenden Mandatszahl erfolgreich gewesen, vergrößern sie in den letzten beiden Jahren zunehmend auch in den zentralen europäischen Ländern politische Positionen. In Großbritannien hat die rechtspopulistische UKIP maßgeblich zum Erfolg des Brexit-Votums beigetragen. In Deutschland beeinflussen die Erfolge der AfD, insbesondere in der Frage der Asyl- und Flüchtlingspolitik, die Haltung der Regierungsparteien nachhaltig. Dennoch wäre es falsch, diese Entwicklungen als homogen und gleichförmig zu betrachten. Die vierteilige Veranstaltungsreihe wird deshalb anhand unserer Nachbarländer die aktuelle Entwicklung analysieren. Im Mittelpunkt stehen jeweils ihre extrem rechten bzw. rechtspopulistischen Parteien und ihr Einfluss in den Gesellschaften. Nicht ausgespart wird aber auch der Widerstand gegen diese Entwicklung.
Niederlande: Wild, wilder, Wilders. Ein Mann gegen Islam, Migranten und Europa
Von einem ,rechten Frühlingserwachen‘ schwärmte Geert Wilders’ im März dieses Jahres. Er ist der geistige Vater der neuen Rechten in Europa. Seine Partei PVV stützte von 2010 bis 2012 die Minderheitsregierung des Liberalen Mark Rutte. Das Duldungsbündnis scheiterte am Streit um die Sparpolitik. Freiheitspartei nennt er seine Gruppierung mutig. Er ist das einzige Mitglied seiner Partei, Opposition wird also nicht geduldet. Vor allem aber setzte er schon im vergangenen Jahrzehnt eine Wende durch und wurde zum Vordenker einer neuer Rechten. Mit ihrem Einsatz für Meinungsfreiheit, Schwulenrechte und Frauenemanzipation kaschiert die neue Rechte ihre Ausländerfeindlichkeit als Freiheitskampf. Die Parlamentswahl am 17.3.17 wird Aufschluss über die Tragfähigkeit dieses Konzepts ergeben
Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg
Hinweis: Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind, bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind bzw. aktuell auftreten, von der Veranstaltung ausgeschlossen.