Der Verfassungsschutz -

Mit Michéle Winkler (Komitee für Grundrechte und Demokratie)

Im Zusammenhang mit dem Erstarken der AfD wird der Verfassungsschutz als beobachtende legitime Institution zum Schutz der Demokratie und Grundrechte wahrgenommen. In Zusammenhängen der Offenen Arbeit wurde auch schon von den "Experten" gesprochen. Dabei besteht allerdings die Frage, ob ein Geheimdienst die vertrauenswürdige Institution zum Schutz der Grundrechte sein kann.

Der Vortrag und die Diskussion sollen kritisch dieser Frage nachgehen. Dabei spielen auch die Verstrickungen des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit dem NSU und weiterer Skandale eine Rolle. Ebenso geht es um die Frage, inwieweit emanzipatorische Gruppen (z.B. Umwelt- und FriedensaktivistInnen) im Fokus der Überwachung des Verfassungsschutzes stehen.

Gemeinsam mit der Offenen Arbeit Erfurt