Perspektiven für kooperative Sicherheit in Europa

Am 3. Juli 1973 war der Auftakt für die KSZE-Verhandlungen, die zwei Jahre später in die Schlussakte von Helsinki mündeten. Damals wie heute war Europa zutiefst gespalten, der KSZE-Prozess ermöglichte einen Entspannungsprozess und trug sicherlich auch dazu bei, dass der Kalte Krieg nicht in einem heißen endete. Heute, 50 Jahre später, stehen wir vor der Frage, wie angesichts der russischen Aggression in der Ukraine und der vielen Kriegsverbrechen überhaupt noch eine kooperative Sicherheitspolitik in Europa aussehen könnte.

Jenseits der akuten, drängenden Fragen nach einem möglichen Weg zu einem gerechten Frieden für die Ukraine, nach Waffenstillstandsverhandlungen und Rückzug der russischen Armee, wollen wir anlässlich des 50. Jahrestages darüber diskutieren, was wir heute aus der Geschichte der KSZE/OSZE lernen können, um ein friedlicheres Morgen zu ermöglichen.

Am Nachmittag werden wir gemeinsam mit Expert*innen in zwei Panels Geschichte und Zukunft der OSZE ausloten. Am Abend folgt dann eine Podiumsdiskussion, unter anderem mit Martin Schirdewan (Co-Vorsitzender DIE LINKE), in der wir zusammenfassend die Frage stellen wollen, wie Sicherheit in Europa gestaltet werden kann.

Programm

16:30 – 18:30 Uhr: Fachgespräch: Gibt es eine Chance für eine OSZE 2.0?
 
Derzeit spielt die OSZE eine nur geringe Rolle in Konfliktlösungsprozessen. Wir wollen danach fragen, wie die OSZE wieder eine größere Rolle spielen könnte und welche Lehren dafür aus der Geschichte der OSZE gezogen werden können. Konkret geht es darum, wie in Zukunft eine OSZE 2.0 aussehen könnte und in welchem Verhältnis diese zur EU stehen würde.

Mit:

• Nadja Douglas (Politikwissenschaftlerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)
• Cornelius Friesendorf (Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg)
• Moderation: Johanna Bussemer (Leiterin des Europareferats der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

19 – 21 Uhr: Podiumsdiskussion «Sicherheit in Europa»

Sicherheitsfragen sind spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine auch in der Europäischen Union viel diskutiert. Um jenseits der Kriegslogik zu denken, müssen mittelfristige Perspektiven für eine künftige kooperative Sicherheitsarchitektur entwickeln werden und Schritte zu dieser bereits jetzt gegangen werden. Die Frage ist, welche Rolle könnte dabei eine Stärkung der strategischen Unabhängigkeit der EU spielen? Und was sind eigentlich die konkret linken Ideen für eine kollektive Sicherheitsarchitektur?

Mit:

• Martin Schirdewan (Fraktionsvorsitzender THE LEFT im EP, Co-Vorsitzender DIE LINKE)
• Jan van Aken (Referent für internationale Krisen und Konflikte, Rosa-Luxemburg-Stiftung)
• Moderation: Ines Schwerdtner (Chefredakteurin JACOBIN)

Die Veranstaltung findet hybrid statt, sowohl online als auch live in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin (Straße der Pariser Kommune 8a).