13. April 2017 Diskussion/Vortrag Wahlen, Machtkampf, Korruption – Wo bleibt der „Friedensprozess“?

Information

Veranstaltungsort

Gängeviertel Fabrique
Valentinskamp 34a
20355 Hamburg

Zeit

13.04.2017, 20:00 - 22:00 Uhr

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Mit Veysel Kiran, Soziologe und Gründungsmitglied der Arbeiterpartei Halklarin Demokratik Partisi (HADEP), der er bis zu seiner Verhaftung angehörte

Aktuell erlebt die Türkei einen ihrer historischen Wendepunkte. Das Referendum, in dem am 16. April darüber entschieden werden soll, ob die Macht in der Han des Staatspräsidenten konzentriert wird, bringt eine erhebliche Zuspitzung der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen mit sich. Nach dem „Putschversuch“ am 15. Juli 2016 rief die AKP-Regierung in der Türkei den Ausnahmezustand aus, setzte die europäische Menschenrechtskonvention außer Kraft und regiert mit Dekreten, die die Macht des Parlaments aussetzt. Gegen oppositionelle Parteien, Gruppen und Personen wird mit Festnahmen – auch von gewählten Parlamentsabgeordneten -, Suspendierungen und Entlassungen, Enteignungen vorgegangen.

In den südöstlichen, vorwiegend von Kurd_innen bewohnten Teilen der Türkei, wird ein Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt. Der Friedensprozess zwischen türkischer Regierung und PKK ist zum Erliegen gekommen.
Es gibt Befürchtungen, dass eine Regierung, die nicht auf universalen Menschenrechten, demokratischen Prinzipien und Rechtstaatlichkeit basiert und ein Präsidialsystem einführt, eine vergleichbare Epoche wie die im Iran hervorbringt.
Diese katastrophalen Entwicklungen wirken nicht nur auf die Türkei selbst, sondern auch auf den Nahen und Mittleren Osten, aber natürlich auch auf Europa. Tagtäglich erleben wir die Auswirkungen der Krise in Syrien auf Europa. Die Auswirkungen der Entwicklungen in der Türkei wird die heutige Krise um ein vielfaches übersteigen.

Gemeinsam mit unseren Gästen möchten wir die Krise in der Türkei thematisieren und diskutieren.

In Kooperation mit dem FSK und mit Gängeviertel e.V
Gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg

Standort