Die letzten drei Landtagswahlen haben gezeigt, dass der Aufstieg der AfD nicht nur durch Massenproteste zu stoppen ist. Aber auch die Aufklärung über die unzähligen Skandale diverser AfD-Funktionäre und ihre enge Vernetzung mit außerparlamentarischen Rechtsextremisten sowie die zum Teil durch den Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung als «gesichert rechtsextrem» haben Ergebnisse von 30 Prozent und mehr nicht verhindern können. In Prognosen zur nächsten Bundestagswahl steht die AfD bei 18 Prozent.
Gleichzeitig verschiebt sich die CDU unter Friedrich Merz deutlich nach rechts. Die «Brandmauer» gegen die AfD ist nur noch aus Pappe, wie zuletzt Gespräche des sächsischen CDU-Ministerpräsidenten mit der AfD gezeigt haben. Und dabei ist die AfD nur der erfolgreichste parlamentarische Arm einer großen rechten Bewegung mit Unterstützer*innen bis in die Mitte der Gesellschaft.
Was muss getan werden, um den Rechtsruck in den Parlamenten und der Gesellschaft zu stoppen?
Dazu diskutieren:
- Natascha Strobl, Politikwissenschaftlerin und Autorin
- Anika Taschke, Expertin der Rosa-Luxemburg-Stiftung für den Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien
- Moderation: Franziska Brychcy, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
In Kooperation mit der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus Berlin.
Zugang zur Videokonferenz durch Anmeldung auf der Website von Franziska Brychcy:
www.franziska-brychcy.de/aktuelles/anmeldung-va-extreme-rechte
Kontakt
Anika Taschke
Stellv. Bereichsleiterin Zentrum Gesellschaftsanalyse und politische Bildung / Referentin Neonazismus, Rosa-Luxemburg-Stiftung
E-Mail: anika.taschke@rosalux.org
Telefon: +49 3044 310 151