Militärische Interventionen zur Beendigung und Bestrafung von Kriegsverbrechen werden seitens der friedenspolitisch engagierten Zivilgesellschaft westlicher Staaten oft vehement abgelehnt – aus nachvollziehbaren Gründen. Wenn wir als friedenspolitisch engagierte Zivilgesellschaft Straflosigkeit trotzdem nicht hinnehmen wollen, dann müssen wir dringend differenziert über das Instrument Sanktionen sprechen. Der andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die brutale Unterdrückung der gegenwärtigen Protestbewegung durch das iranische Regime zeigen die große Notwendigkeit dieser Debatte auf. Daher wollen wir ausgehend vom spezifischen syrischen Kontext mit vier Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien diskutieren, welche Lessons learned aus den Syrien-Sanktionen für Russland und den Iran relevant sind und welche Rolle wir als friedenspolitisch engagierte Zivilgesellschaft bei der politischen Durchsetzung und Gestaltung spielen wollen.
Wie können wir dafür sorgen, dass Sanktionen tatsächlich die für Kriegsverbrechen Verantwortlichen treffen und diese zu einer Verhaltensänderung zwingen? Wie können wir Nebenwirkungen für die Zivilbevölkerung der von Sanktionen betroffenen Staaten vermeiden oder zumindest lindern?
Darüber diskutieren wir mit:
- Joseph Daher (syrischer Akademiker und Lehrbeauftragter an der Universität Lausanne und am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz)
- Ibrahim Olabi (syrischer Rechtsanwalt und Gründer der NGO Syrian Legal Development Programme)
- Maria vom russischen Kollektiv Media Resistance Group
- Gilda Sahebi (freie Journalistin mit Fokus Naher Osten, studierte Politikwissenschaftlerin und ausgebildete Ärztin)
Die Veranstaltung findet auf Arabisch sowie Deutsch mit Simultanübersetzung statt und wird in Kooperation mit Adopt a Revolution und Dis:Orient organisiert.
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Kontakt
Charlotte Tinawi
Referentin für feminstische Entwicklungspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
E-Mail: charlotte.tinawi@rosalux.org
Telefon: +49 30 44310 198