21. Februar 2019 Diskussion/Vortrag Urteil im Prozess gegen Heckler & Koch

Der Tod - ein Meister aus Deutschland?

Information

Veranstaltungsort

Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg
Ludwigstr. 73a
70176 Stuttgart

Zeit

21.02.2019, 18:00 - 20:00 Uhr

Themenbereiche

Krieg / Frieden

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Vortrag/Diskussion mit Jan van Aken (Beobachter beim Prozess gegen  Heckler & Koch, ehem. MdB für Die LINKE)

Weltweit wird etwa alle 15 Minuten ein Mensch durch eine Waffe des deutschen Waffenherstellers Heckler & Koch getötet. Nach jahrelangen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft begann im Mai 2018 der Prozess gegen sechs ehemalige Mitarbeiter*innen des Waffenherstellers, wegen eines «gewerbs- und bandenmäßigen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz». Die Angeklagten haben illegal Waffen ins Ausland verkauft unter anderem in Unruheprovinzen in Mexiko. Für einige Mittäter des Deals kommt der Prozess zu spät, da ihre Taten verjährt sind.

Trotzdem ist der Prozess es ein großer Erfolg der Friedensbewegung, insbesondere von der «Aktion Aufschrei“ und von Jürgen Grässlin als Anzeigeerstatter. Nach über 25 Verhandlungstagen soll am 21.2. um 9.30 Uhr im Landgericht Stuttgart das Urteil gefällt werden.

Wie verlief der Prozess?  Wie ist das Urteil einzuordnen?  Was können wir in Zukunft gegen Rüstungsexporte tun? Diese Fragen wollen wir mit dem ehemaligen Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken diskutieren, der für die Rosa- Luxemburg-Stiftung den Prozess verfolgt hat. Eine Zusammenfassung der Prozessbeobachtungen Jan van Akens aus dem Januar 2019 können Sie hier auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung nachlesen.

Und auch an anderen Landgerichten wird die Rüstungsexportpraxis deutscher Rüstungskonzerne kritisch unter die Lupe genommen. Im Februar beginnt in Kiel ein Prozess wegen illegaler Waffengeschäfte nach Kolumbien durch den Kleinwaffenhersteller Sig Saur.

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Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg

Telefon: 0711 99797090