9. September 2021 Diskussion/Vortrag Tage, die das Land bewegten - zum Zweiten

Information

Veranstaltungsort

filler - Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend
Schillerstraße 44
99096 Erfurt

Zeit

09.09.2021, 19:00 - 21:00 Uhr

Themenbereiche

Gesellschaftstheorie, Partizipation / Bürgerrechte, Parteien / Wahlanalysen

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Am 19. Juli sollte der Thüringer Landtag über seine Auflösung entscheiden und ob im September in Thüringen Landtagswahlen stattfinden. Doch dazu kam es nicht. Am 16. Juli verkündeten die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag, dass der eingereichte Antrag auf Auflösung des Landtags zurückgezogen werde und damit am 26. September 2021 keine Landtagswahl erfolgen wird. Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN mussten befürchten, die nötige Zweidrittelmehrheit nur mit Stimmen der AfD zu erreichen. Dazu waren beide Fraktionen nicht bereit.  

Daraufhin reichte die AfD ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow ein und nominierte Björn Höcke als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Erwartungsgemäß scheiterte die AfD mit ihrem Antrag. Allerdings verleugnete die AfD den Schaufenstercharakter ihres Antrags nicht. Bereits vor der Abstimmung sprach sie offen über ihre Motive: Die Abstimmung diene nur dem Zweck die CDU vorzuführen.

Wir diskutieren mit Prof. Dr. André Brodocz (Politikwissenschaftler, Universität Erfurt) und Dr. Dennis Eversberg (Institut für Soziologie, FSU Jena) über die politische Situation im Freistaat und ihre Bedeutung für die Bundespolitik.

siehe auch https://th.rosalux.de/news/id/44705/tage-die-das-land-bewegen-zum-zweiten

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Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen

Telefon: 0361 5504115