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2. März 2021 Diskussion/Vortrag Grundrechte in Zeiten von Corona

Demokratieabbau im Lockdown?

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Veranstaltungsort

Online

Zeit

02.03.2021, 19:00 - 20:30 Uhr

Themenbereiche

Partizipation / Bürgerrechte

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Sich an bestimmte Regeln zu halten, um seine Mitmenschen und sich selbst so gut wie möglich zu schützen, ist angesichts der Corona-Epidemie und ihrer Gefahren absolut sinnvoll – wenn damit die Ausbreitung des Virus verlangsamt, das krank gesparte Gesundheitswesen vor Überlastung bewahrt und das Leben besonders gefährdeter Personen geschützt werden kann.

Insoweit scheinen Bundesregierung, Landesregierungen und eine recht disziplinierte Bevölkerung, gemessen an Verlauf, Ausmaß und Folgen der Epidemie, auf den ersten Blick anfänglich vieles richtig gemacht zu haben – jedenfalls ist die Bundesrepublik Deutschland im internationalen, auch europäischen Vergleich relativ glimpflich davongekommen.

Dennoch müssen die rigorosen Abwehrmaßnahmen, die auch zu sozialen Verwerfungen, zu gesundheitlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Langzeitschäden führen, kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnis- und Verfassungsmäßigkeit überprüft werden, zumal die einschneidenden, unser aller Leben stark durchdringenden Corona-Abwehrmaßnahmen im Lockdown-Modus und auch manche spätere Maßregel unstreitig auf Basis einer ungesicherten wissenschaftlichen Datenlage mit zum Teil widersprüchlicher Begründung und häufig ohne parlamentarische Beteiligung verhängt worden sind. Genauso wichtig ist es, die Frage zu stellen, wie verhindert werden kann, dass die Beschränkungen zu einer permanenten Bedrohung demokratischer Grundrechte führen ("Neue Normalität").

Referent: Dr. Rolf Gössner ist Jurist und Publizist und Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Er ist Mitherausgeber des »Grundrechte-Reports. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland« und der Zweiwochenschrift Ossietzky sowie Autor zahlreicher Sachbücher zum Themenspektrum Innere Sicherheit, Bürgerechte, Demokratie und Rechtsstaat. Er erhielt kürzlich den Hans-Litten-Preis 2020 der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ).

Hinweis:

Die Veranstaltung findet als Videovortrag und Diskussion über die Plattform Zoom-Meeting statt. Die App kann für verschiedene Betriebssysteme und Endgeräte kostenlos übers Internet bezogen werden. Bei Interesse schreiben Sie uns bitte per E-Mail unter hessen@rosalux.de . Sie bekommen dann einen Link, den Sie für die Teilnahme an der Veranstaltung benötigen. Nach dem Vortrag können Sie vom Moderator das Wort erhalten und sich so an der Diskussion beteiligen.

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