Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand! Plattform-Kommunalismus jetzt!

Für eine klimagerechte Mobilitätswende muss das Privatauto weitestgehend ersetzt werden durch mehr öffentlichen Verkehr mit Bus und Bahn sowie besseren Rad- und Fußverkehr. Für viele dieser Verkehrsmittel boomen neue Mobilitätsdienste wie Car- und Bikesharing, Lastenräder, E-Roller, «On Demand»-Taxifahrdienste oder Rufbusse. Vernetzt werden diese Angebote durch digitale Plattformen wie GoogleMaps, Moovit oder FreeNow, die zu einer Art «Amazon der Mobilität» werden wollen. Ihr Nachteil: Sie sind überwiegend in den Händen von Konzernen. Private Betreiber wollen Marktbeherrschung und maximalen Gewinn. Klimaziele, sozialer Ausgleich und Datenschutz sind ihnen egal.

Doch als Verkehrswende-Bewegung können wir diese Dynamik nicht einfach ignorieren: Denn private Betreiber krempeln schon heute den Mobilitätsmarkt gehörig um und streben Monopolstellung an. Und Plattformen bieten auch große Chancen, wenn sie richtig gemacht sind: Gerade für Regionen, in denen die ÖPNV-Anbindung schlecht ist, könnten sie Nutzer*innen auf einen Klick flexible und komfortable Alternativen zeigen – immer mit Bus und Bahn im Fokus, unter klima- und sozial gerechten Bedingungen, datengeschützt und demokratisch kontrolliert. Dafür müssen sie in öffentlicher bzw. kommunaler Hand sein. Eine aktuelle Studie von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung betrachtet die Gefahren und Potenziale solcher Mobilitätsplattformen und zeigt, wie sie ausgestaltet sein und politisch begleitet werden müssen, um tatsächlich zu einer klimagerechten Mobilität für alle beizutragen.

Zur erstmaligen Vorstellung und Diskussion der zentralen Studienergebnisse für die Öffentlichkeit veranstalten Attac und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Online-Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Menschen und Aktivist*innen, die sich einen Zugang zum Thema wünschen, in der Kommunalpolitik gerade an der Debatte dran sind oder ihre Kommune dazu bringen möchten, eine Plattform von unten aufzubauen oder einzuführen.

Das Podium wird online bei Zoom stattfinden. Um Anmeldung wird gebeten.