Rechtsruck und zurück

Am 18. Mai entscheidet sich in Polen mehr als nur, wer Präsident wird – es geht um viel: Wird der nächste Präsident die Regierung bei Reformen unterstützen oder sie weiterhin blockieren? Vor einem Jahr hat eine neue Koalition aus liberalen, konservativen und linken Kräften die nationalkonservative PiS-Regierung in Polen nach acht Jahren abgelöst. Das erste Jahr der neuen Regierung war geprägt von Reformen, Herausforderungen und gesellschaftlichem Wandel. Doch interne Spannungen innerhalb der Koalition und Blockaden durch den PiS-nahen Präsidenten erschwerten die politischen Entwicklungen. Viele, die für den Regierungswechsel, insbesondere Frauenorganisationen aber auch Gewerkschaften, sind nach einem Jahr sehr enttäuscht und hoffen auf ein Ende der Blockade nach der Präsidentschaftswahl im Mai.

Vor dem Hintergrund, dass auch in Deutschland eine nationalkonservative Mehrheit nicht ausgeschlossen ist, wollen wir gemeinsam mit unseren Referent*innen zentrale Fragen beleuchten: Welche Lehren ergeben sich aus acht Jahren rechtskonservativer Regierung in Polen, die demokratische Institutionen, die Medienlandschaft und die Justiz systematisch ausgehöhlt hat? Was können wir daraus lernen, damit sich das in Deutschland nicht wiederholt? Welche Parallelen lassen sich zwischen den beiden Ländern ziehen, und welche Unterschiede prägen die politische Landschaft?

Gemeinsam möchten wir diese Fragen diskutieren, Parallelen und Unterschiede herausarbeiten und Perspektiven für eine starke linke Politik entwickeln.

Referenten: Dr. Achim Kessler (Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau), Dr. Piotr Janiszewski (Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau); Moderation: Magdalena Depta-Wollenhaupt

Eintritt frei!