Beschreibung
Mit dem Jahr 2025 begann ein neuer Verhandlungsprozess zwischen der kurdischen Freiheitsbewegung (KFB) und dem türkischen Staat über eine Beendigung des bewaffneten Konfliktes und Lösung der kurdischen Frage. Initiiert wurde es durch Gespräche von türkischen Regierungsvertretern mit dem seit 26 Jahre in der Türkei inhaftierten Abdullah Öcalan, der als Gründer und langjähriger Vorsitzender der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) – sie begann in den 80er Jahren einen bewaffneten Aufstand - nach wie vor als wichtigster kurdischer Politiker und Repräsentant gilt.
Zuvor überzog der türkische Staat die KFB und die kurdische Bevölkerung knapp zehn Jahre lang mit Krieg und Repression. Dieser Krieg wurde auch gegen die kurdischen Gebiete auf syrischem und irakischem Staatsgebiet, wo es kurdische Autonomien gibt, geführt. Über zehntausend Mitglieder und Sympathisant*innen der DEM Partei – ein Bündnis von Kurd*innen und linken Kräften in der Türkei und Nordkurdistan - kamen in Haft.
Dieser Verhandlungsprozess fällt zusammen mit dem Sturz des diktatorischen Baath-Regimes in Syrien durch die islamistische Organisation HTS im Dezember 2024. Sie begann einen Dialog mit der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, was das kurdische Rojava einschließt, entschied sich kurz vor Abschluss eines Abkommens zu einem umfassenden Krieg im Januar 2026, der von der Türkei unterstützt wird.
Welche Gründe gibt es für den neuen politischen Prozess zwischen der KFB und der Türkei?
Was hat sich seitdem bisher in diesem Prozess getan? Gibt es konkrete positive bzw. demokratische Änderungen? Was sind die konkreten Forderungen der kurdischen Seite?
Wie hat sich während des Verhandlungsprozesses die Lage der sozialdemokratischen und liberalen Opposition in der Türkei verändert? Wie stehen sie zur Lösung der kurdischen Frage?
Wie wirkt sich dieser ganze Verhandlungsprozess auf die Entwicklungen in Syrien aus? Und umgekehrt - wie wirkt sich die Lage in Syrien auf diesen Prozess aus?
Referent*innen: Meral Cicek, Kurdische Frauenbewegung Europa, und Nick Brauns, Chefredakteur der Jungen Welt
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