13. April 2017 Diskussion/Vortrag Türkei - Quo Vadis?

Information

Veranstaltungsort

Gewerkschaftshaus, Otto Brenner-Saal
Hans-Böckler-Straße 1
68161 Mannheim

Zeit

13.04.2017, 19:09 - 21:00 Uhr

Themenbereiche

Arabischer Naher Osten / Türkei

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Vortrag von Murat Cakir zu der Lage in der Türkei mit anschließender Diskussion. Murat Cakir ist Publizist und Geschäftsführer der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen
Moderation: Gökay Akbulut Rosa-Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg

Am 16.April 2017 wird in der Türkei über die Errichtung einer Präsidialmacht für Recep Tayyip Erdogan abgestimmt. In Baden-Württemberg können 233.000 Wahlberechtigte in den türkischen Konsulaten in Karlsruhe und Stuttgart ihre Stimme für oder gegen ein Präsidialsystem abgeben. Durch das Präsidialsystem werden weitreichende Befugnisse, mit Erlassen und Ermächtigungsverfügungen zu regieren eingeführt. Sie hebeln die Gesetzgebungskompetenzen des Parlaments aus und schaffen einen Alleinherrscher. Das ist das Ende der Gewaltenteilung eines demokratischen Staates und führt zu einem autoritären System, einer Diktatur. Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 führt die AKP Regierung einen Feldzug gegen die Opposition. Fast täglich erreichen uns Nachrichten von neuen Verhaftungen: AkademikeInnen, JournalistInnen, Abgeordnete, AmtsinhaberInnen, kritische Stimmen werden weggesperrt und oppositionelle Medien zerschlagen. Besonders betroffen von den Repressionen ist die linke, prokurdische Opposition mit der HDP als wichtige parlamentarische Vertretung. Was ist in den nächsten Monaten in der Türkei zu erwarten? Was würde die Präsidialdemokratie für die Opposition bedeuten? Wie wird sich die Außenpolitik der Türkei entwickeln? Sollte Europa weiterhin mit dem diktatorischen türkischen Staat kooperieren? Die Entwicklungen in der Türkei haben auch Auswirkungen auf die deutsch-türkischen Beziehungen, die inzwischen einen Tiefpunkt erreicht haben.
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Veranstalter: Rosa-Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg
Unterstützer: GEW Mannheim

Standort