Fachgespräch «Bundeswehreinsätze und friedenspolitische Alternativen»

Anmeldungen bis 28. April an Jan Gaubert:  Jan.Gaubert@rosalux.org (Fahrtkosten und Unterkunft werden nur für Referent*innen erstattet. Aufgrund begrenzter Platzzahl werden Anmeldungen außer bei geladenen Gästen entsprechend des Sendedatums berücksichtigt.)

Die friedenspolitische Debatte beschäftigt sich derzeit hauptsächlich mit der Frage, wie der völkerrechtswidrige Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine beendet werden kann. Gleichzeitig müssen auch andere Diskussionen weitergeführt werden. Voraussichtlich Ende Mai wird der Bundestag über die Verlängerung des stark in der Kritik stehenden Einsatzes in Mali entscheiden. Im Frühjahr soll im Bundestag auch eine bereits im Koalitionsvertrag angekündigte Enquetekommission und ein Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Afghanistan Einsatz die Arbeit aufnehmen. In unserem Fachgespräch wollen wir uns daher mit den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan, Mali und Irak beschäftigen. Darüber hinaus fragen wir nach friedenspolitischen Ansätzen einer linken Außenpolitik und thematisieren die Grenzen und Möglichkeiten internationaler Solidarität in bewaffneten Konflikten. Wir wollen zu diesen Themen in verschiedenen Panels eine offene Diskussion entwickeln, die jeweils durch vorbereitete Inputs eingeleitet wird. Das Ziel ist zur Positionsklärung innerhalb der Linken beizutragen.

Mittwoch, 4. Mai 2022

(ankommen ab 13:30h)

Einstieg (14:00 – 14:10 Uhr)
Stefan Mentschel, RLS

Session 1 (14:10 – 15:50 Uhr)
Die Bundeswehr im Kriegseinsatz? – Deutsche Beteiligung an den Konflikten in Afghanistan, Mali und Irak
In diesem Panel wollen wir uns den Einsätzen der deutschen Bundeswehr in Afghanistan, Mali und Irak annähern. Die Inputgeber*innen analysieren die Hintergründe der Konflikte in diesen Ländern sowie der Rolle der Bundeswehr. Zudem blicken sie auf die gegenwärtige Situation und fragen, inwiefern die Bundeswehr tatsächlich etwas zu einer Verbesserung beitragen konnte. Inputs von

• Emran Feroz, freier Journalist und Autor von “Der längste Krieg” zu Afghanistan
• Karin Mlodoch, Psychologin zu Irak
• Boubacar Haidara, Politikwissenschaftler zu Mali
• Moderation: Leonie Schiffauer, RLS

Kaffeepause (15:50 – 16:20 Uhr)

Session 2 (16:20 – 18:00 Uhr)
Scheitern als Chance? – Lehren aus dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan für künftiges linkes Engagement in gewaltsamen Konflikten
In diesem Panel wollen wir gemeinsam Lehren aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan ziehen. Wie hat sich die deutsche Linke zu dem Einsatz verhalten, können wir auch im Rückblick zu unseren Positionen stehen und an welchen Stellen müssen wir sie kritisch hinterfragen? Was können wir aus diesen Erfahrungen für den Umgang mit aktuellen oder zukünftigen gewaltsamen Konflikten und Bundeswehreinsätzen lernen? Es soll auch die Frage aufgeworfen werden, in welchen spezifischen innenpolitischen Kontexten die vergangenen Bundeswehreinsätze in Deutschland standen. Gespräch zwischen

• Thomas Seibert, medico international
• Christine Buchholz, Die Linke
• Moderation: Stefan Mentschel, RLS

Anschließend zwei moderierte Kleingruppen mit jeweils einer Gesprächspartner*in (Moderation Stefan Mentschel und Leonie Schiffauer) und gemeinsamer Abschluss

Donnerstag, 5. Mai 2022

(ankommen ab 13:30h)

Einstieg (14:00 – 14:10 Uhr)
Stefan Mentschel, RLS

Session 3 (14:10 – 15:50 Uhr)
Krieg ist keine Lösung – Zivile friedenspolitische Ansätze als Teil linker Außenpolitik
Was geschieht eigentlich hinter und neben den Kulissen bewaffneter Konflikte und militärischer Interventionen? Welche zivilen friedenspolitischen Ansätze gibt es, wer sind die Akteure, was sind die Instrumente und auf welchen Ebenen finden diese Ansätze statt? Dieses Panel gibt einen (kurzen) Überblick über die Spezifika ziviler Konfliktbearbeitung anhand aktueller Beispiele. In den anschließenden Kleingruppen diskutieren wir die Relevanz und Nutzbarmachung für linke Alternativen. Input von

• Theresa Breitmaier, Berghof Foundation
• Moderation: Katja Hermann, RLS

Anschließend Gespräche in Kleingruppen anhand von Leitfragen und gemeinsamer Abschluss

Kaffeepause
(15:50 – 16:20 Uhr)

Session 4 (16:20 – 17:50 Uhr)
Internationale Solidarität in bewaffneten Konflikten – Grenzen und Möglichkeiten für die Linke
Die Linke hat sich in der Vergangenheit in sehr unterschiedlicher Form zu bewaffneten Konflikten verhalten. Neben einem prinzipiellen Pazifismus, der jegliche militärische Gewaltausübung ausschließt, unterstützten Linke auch immer wieder bewaffnete Befreiungsbewegungen. Diese Linie reicht von den Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg über die Unterstützung von Befreiungsbewegungen wie dem ANC in Südafrika oder der FMLN in El Salvador bis hin zur Unterstützung der kurdischen Selbstverwaltung in Rojava. Ein wichtiger Bestandteil internationaler Solidarität war und ist auch die humanitäre Hilfe in Kontexten von Kriegen. In diesem Panel wollen wir nach Grenzen und Möglichkeiten internationaler Solidarität in bewaffneten Konflikten fragen. Gespräch zwischen

• Jan van Aken, RLS
• Anita Starosta, medico international
• Moderation: Boris Kanzleiter, RLS

Anschließend zwei moderierte Kleingruppen mit jeweils einer Gesprächspartner*in (Moderation Boris Kanzleiter und Franza Drechsel) und gemeinsamer Abschluss
Abschluss und Ausblick (17:50 bis 18:00)