Beschreibung
Mit Ingar Solty (Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Fellow des Instituts für kritische Theorie e. V. und Redakteur bei der Zeitschrift LuXemburg)
Die extreme Rechte ist überall im „Westen“ und darüber hinaus auf dem Vormarsch. Seit etwa 2015 gehen die Wahlergebnisse linker und rechter Kräfte auseinander. Trumps Wahlsieg und der Brexit 2016 zeigten, dass der rechtsautoritäre Nationalismus mehrheitsfähig ist und es ihm gelingt, an die Schalthebel der Macht zu gelangen. Es lässt sich mithin analysieren, was die Rechte macht, wenn sie Macht hat.
Zugleich sind es nicht nur äußerliche Kräfte, die rechte Politik machen. Eine „innere Zeitenwende“ aus dem liberalen Zentrum befördert historisch eher mit der Rechten verbundene Politiken: Illiberalisierung und Autoritarismus nach innen, (Wirtschafts-)Nationalismus und Autarkie-Streben, Militarisierung und auch rassistische Diskurse nach außen. Zugleich befördert die Politik der zentristischen Parteien durch ihre Außenpolitik, durch die Produktion eines Gegensatzes von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit und durch Kürzungspolitik die Verarmung breiter Bevölkerungsteile und damit die gesellschaftlichen Ursachen für den Aufstieg der extremen Rechten. Das macht ihre mit dem moralisch erhobenen Zeigefinger vorgebrachte Warnung vor dem „Faschismus“ hilflos.
Wie sollten sozialistische Linke sich zu diesen Entwicklungen politisch und strategisch verhalten? In welchem Verhältnis stehen die Bemühungen um – lokale oder bundesweite – Bündnisse „gegen rechts“ einerseits und Strategien, die eher auf den Aufbau eines sichtbaren dritten Pols des ökosozialistischen Systemwechsels andererseits abzielen? Auf diese Fragen will der Vortrag Antworten liefern.
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