zur StartseiteWar es zunächst der befürchtete Grexit, der Austritt Griechenlands aus der EU, der die Alarmglocken in Brüssel schrillen ließ , gibt es nach dem Brexit, dem Austritt der zweitgrößten Wirtschaftsmacht Europas, auch von den EU-Politikern Überlegungen für eine Neuordnung der EU. Verschiedene Szenarien werden im »Weißbuch Europa« vorgestellt. Erneut wird ein »Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten« ins Spiel gebracht. Aber auch über eine vertiefte Integration wird zumindest theoretisch nachgedacht. Auf militärischem Gebiet schreitet diese schon voran. Ein Weiter so führe zum Scheitern: »Sonst explodiert Europa.« (Präsident Hollande im Interview mit führenden europäischen Zeitungen).
Für uns stellen sich die Fragen:
- Woran scheitert(e) diese EU? Welche Rolle spielt Deutschland, welche andere europäische Staaten und Institutionen?
- Welche Auswirkungen hatte und hat diese Entwicklung für die Menschen in Europa?
- Vor allem aber: Ist ein Umsteuern in Sinne von »Europa geht anders«, d.h. friedlicher, sozialer usw. im bisherigen Rahmen überhaupt möglich oder müssen nicht neue Wege beschritten werden? Wie könnten sie aussehen? Welche Durchsetzungsperspektiven haben sie?
Für die Menschen in Europa werden diese Entscheidungen von Bedeutung sein. Überlassen wir sie nicht der Machtpolitik und den rechten Demagogen.