Die Lage der Partei DIE LINKE ist durch einen schreienden Widerspruch geprägt: Sie verfügt über ein starkes Potential von knapp einem Fünftel der Wahlbevölkerung und wird doch immer weniger gewählt. Sie hat in den letzten zehn Jahren 30.000 neue, vornehmlich junge Mitglieder gewonnen und ist trotzdem nicht auf der Höhe der Zeit. Ihre sozialen Forderungen werden breit unterstützt, sie selbst aber nicht. Und dies gerade von denen nicht, die des sozialen Schutzes am meisten bedürfen und für die Gerechtigkeit im Zentrum steht.
Die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus ist für mehr als ein Drittel der Bevölkerung wichtig, aber nicht die sozialistische Partei DIE LINKE. Die Partei will «die» LINKE sein, vertrat aber in allen zentralen Fragen der letzten Jahre (Migration, Klima, Corona, Ukrainekrieg) gegensätzliche Positionen. Diese Widersprüche stellen die Existenz der Partei DIE LINKE in Frage. Unübersehbar ist, dass der Aufbau eines strategischen Führungszentrums von Partei und Bundestagsfraktion die nächste und dringlichste Herausforderung ist. Die damit verbundene Aufgabe muss 2022 gelöst werden, wenn die Partei DIE LINKE eine Zukunft haben soll. DIE LINKE wird dringend gebraucht – doch dafür muss sie sich neu begründen.
Die Arbeitsgruppe «Zukunft der Partei DIE LINKE» der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt zehn Thesen für einen solidarischen Aufbruch und eine produktive Debatte vor.
Mit:
- Dagmar Enkelmann (Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung)
- Heinz Bierbaum (Vorstandsmitglied)
- Mario Candeias (Institut für Gesellschaftsanalyse, Rosa-Luxemburg-Stiftung).
Moderation: Jannine Hamilton (Pressesprecherin, Rosa-luxemburg-Stiftung)
Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe: Michael Brie, Richard Detje, Dagmar Enkelmann, Heinz Hillebrand, Sophie Dieckmann und Moritz Warnke
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