zur StartseiteWährend der Auflösung von Warschauer Pakt und Sowjetunion dachte die NATO nicht darüber nach, sich auch auflösen, sondern ersann sich neue Aufgaben außerhalb ihres Bündnisgebiets (out of area). Gegen angeblich weltweit lauernde Gefahren und Risiken sollten sich künftig nicht nur die USA, sondern sämtliche NATO-Mitgliedsstaaten rüsten. Die Bundeswehr begann „Krisenreaktionskräfte“ aufzubauen und sie mit neuem Kriegsgerät auszustatten, um sie weltweit einsatzfähig zu machen. Auf erste, eher zaghafte militärische Auslandseinsätze folgten schrittweise immer größere. Deren Ablehnung in der Bevölkerung wurde unterlaufen – bis heute. Zwar wurde die Soldatenzahl der Bundeswehr reduziert, die Wehrpflicht ausgesetzt, jedoch die kostspielige Ausrüstung mit ausgeklügelten und hoch wirksamen Waffensystemen und Ausrüstungen kontinuierlich vorangetrieben. Trotz andauernder Proteste scheint die Militarisierung der deutschen Außenpolitik unaufhaltsam.
Weißbücher markieren epochale Einschnitte der Militarisierung. So auch das im Juli 2016 von der Bundesregierung herausgegebene „Weißbuch der Bundeswehr“.
Welche Ziele werden im neuesten Weißbuch formuliert?
Wie steht es um das Rüstungsprogramm der Bundeswehr?
Was bedeutet die im Weißbuch festgelegte Verdoppelung der deutschen Militärausgaben bis 2024 für uns?
Welche Wirkung hat die Militarisierung der deutschen Außenpolitik auf die EU?
Lühr Henken, Berlin, ist Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag und arbeitet in der Berliner Friedenskoordination mit.