zur StartseiteMit der wehrhaften Demokratie gegen den Antifaschismus
Das Konzept der wehrhaften Demokratie zielt darauf, den aktuellen Stand von Staat und Verfassung gegen Veränderungen zu schützen. Das damit verbundene Verständnis von Demokratie ist ein statisches: Demokratie ist das, was heute herrscht.
Emanzipatorische gesellschaftliche Veränderungen sind damit ebenso unerwünscht und tendenziell verboten, wie Faschismus und Nationalsozialismus: Alle werden im Namen von AntiExtremismus und Deradikalisierung bekämpft.
Für Praktiker*innen in Bildung, Politik, Zivilgesellschaft und Aktivismus ist diese Rahmung eine immense Einschränkung: Sie erlaubt es Verfassungsschutzämtern und Mittelgebern, nicht nur zu definieren, was legitimerWeise diskutiert werden soll, sondern auch zu bestimmen, mit wem man zusammen arbeiten darf.
Wir wollen mit zwei Veranstaltungen Hintergründe erklären und eine Diskussion darüber eröffnen, wie ein Umgang mit den autoritären Zielvorgaben von Antiextremismus und Deradikalisierung aussehen kann.
Verfassungsschutz gegen Antifaschismus
Ein aktuelles Beispiel für dieWirkung des AntiExtremismus ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
(VVN-BdA). Ausgehend von einer Einschätzung des bayrischen Verfassungsschutzes hatte das Berliner Finanzamt 2019 eine Steurnachzahlung im fünfstelligen Bereich gefordert.
Cornelia Kerth spricht über den Stand des Verfahrens und die aktuellen Versuche, Antifaschismus zu delegitimieren und über das Steuerrecht anzugreifen.
Cornelia Kerth ist Bundesvorsitzende der VVN-BdA.
Gemeinsam mit dem Bildungskollektiv Erfurt e.V. und der Offenen Arbeit Erfurt
Die Veranstaltungen finden hybrid statt: Vor Ort in Präsenz, zusätzlich gibt es einen Videostream unter http://radi.arranca.de.
Für die Teilnahme vor Ort ist eine vollständige Impfung oder ein aktueller, negativer Covid19-Test nötig. Kostenlose Tests vor Ort sind ab 18.30 Uhr möglich.