9. Mai 2022 Diskussion/Vortrag Repressive Toleranz und marktkonforme Demokratie

Zur Gegenwart von Rechtsstaat und Demokratie in der Bundesrepublik

Information

Veranstaltungsort

Curio-Haus, GEW Hamburg
Rothenbaumchaussee 15
20148 Hamburg

Zeit

09.05.2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Themenbereiche

Parteien- / Bewegungsgeschichte, Partizipation / Bürgerrechte, Wirtschafts- / Sozialpolitik

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Andreas Fisahn blickt auf die Entwicklungstendenzen von Rechtsstaat und Demokratie in der Bundesrepublik. Die einen gehen von einem Kontinuum aus, andere beschreiben beide als defizitär. Fisahn vertritt die These: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Fisahn kann eine eigentümliche, repressive Toleranz des Rechtsstaats identifizieren, der auf eine veränderte Demokratie trifft. Die pluralistische Demokratie, so die These, sei verdrängt worden durch eine exklusivere, elitäre Form. Schließlich macht Fisahn sich daran, die neueren Entwicklungen, die sich zwischen Green Deal der EU und nationalistischer Abschottung bewegen, mit ihren Folgen für „die Demokratie“ zu erfassen. Beide Strömungen, die Veränderung der liberalen in eine „illiberale Demokratie“ sowie die Auswirkungen der ökologischen Veränderungen stellen gegenwärtig zwei der zentralen Herausforderungen für Rechtstaat und Demokratie dar.

Andreas Fisahn, Prof. Dr. iur., *1960, lehrt Öffentliches Recht und Rechtstheorie an der Universität Bielefeld und publiziert zu unterschiedlichen Aspekten der Staats-, Rechts- und Demokratietheorie. Mitglied im wissenschaftlichen Beirat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Vertrauensdozent der Hans-Böckler-Stiftung sowie Mitherausgeber der Zeitschrift »spw«.

 

Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.


Die Veranstaltung findet – nach derzeitigem Stand der Hamburger CoronaEindämmungsverordnung unter 2G plus - Bedingungen statt. Aktuelles dazu auch unter https://www.hamburg.de/verordnung/

Standort

Kontakt

Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg

Telefon: 040 28003705