Beschreibung
Wie in vielen städtischen Ballungsräumen haben sich auch im Großraum Nürnberg die Mieten in den letzten zehn Jahren verdoppelt, und ein Ende des Anstiegs ist nicht abzusehen. Ähnliches gilt für die Nebenkosten, insbesondere für Heizung. In der Folge müssen immer mehr Menschen einen immer höheren Teil ihres Einkommens für die Wohnungskosten aufbringen.
„Mieter müssen wirksam vor Überforderung durch immer höhere Mieten geschützt werden“, heißt es im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung. Dies soll durch die gesetzliche Mietpreisbremse und eine Ankurbelung des Wohnungsneubaus umgesetzt werden. Doch offensichtlich wirken diese Maßnahmen nicht oder nur ungenügend. Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt Jahr für Jahr, weil mehr solcher Wohnungen aus der Sozialbindung fallen als neue entstehen. Renditeorientierte Investoren bedienen überwiegend das Luxussegment im Wohnungsmarkt. Bestehende Regeln zum Schutz von Mieter*innen (z.B. gegen Mietwucher, Wohnungsleerstand, Zweckentfremdung, zu zulässigen Nebenkosten) stehen nur auf dem Papier, weil es an Überwachung mangelt und Verstöße kaum geahndet werden.
Welche Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene (wie z.B. ein Mietendeckel, neue Spielregeln für den sozialen Wohnungsbau, Vergesellschaftung großer Wohnungsbaukonzerne) und vor Ort in Nürnberg (wie z.B. konsequente Ahndung von Regelverstößen, soziale Ausrichtung der kommunalen Wärmeplanung) können tatsächlich die Wende bringen? Und wie können Mieterinnen und Mieter Druck entwickeln, damit es nicht bei politischen Sonntagsreden bleibt? Zu diesen Fragen sollen auf der Veranstaltung Fakten und Konzepte vorgestellt und diskutiert werden.
Explodierende Mieten sind kein Naturgesetz. Die Veranstaltung bietet fundierte Informationen für alle, die sich für eine Veränderung der Wohnungspolitik stark machen wollen.
Vortrag und Diskussion mit Violetta Bock (MdB Die Linke, stellv. Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, vormals Geschäftsführerin des Mieterbundes Nordhessen)
Gesprächspartner auf dem Podium: Gunther Geiler (Geschäftsführer Deutscher Mieterbund Nürnberg)
Standort
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Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern / Kurt-Eisner-Verein
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