Was kann ein UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte leisten?

In Genf wird im Oktober das UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten verhandelt. Einige EU-Staaten, auch Deutschland, sehen dies offenbar mit Skepsis.

Aus Ecuador kommen Justino Piaguage, Sprecher der Vereinigung der Betroffenen von Texacos Ölverschmutzung (UDAPT), und Pablo Fajardo, Anwalt der Betroffenen, über Genf direkt nach Berlin, um von den Verhandlungen zum UN-Abkommen zu berichten, und diese einem Realitätscheck zu unterziehen: Was könnte ein UN-Abkommen leisten? Wird es Fälle wie den von Chevron/Texaco verhindern können? Wird es effektive Rechtsmittel und Vollstreckung bieten? Das Verfassungsgericht in Ecudaor hat die Verurteilung Chevrons kürzlich bestätigt; das Urteil konnte bis heute in keinem Land der Welt vollstreckt werden. Nun hat der Internationale Schiedshof in Den Haag auf Grundlage eines bilateralen Investitionsschutzabkommens Ecuador verurteilt, alle Rechtswirkungen des ecuadorianischen Urteils zu beseitigen.

Die Hoffnungen vieler Betroffener von Umwelt- und Menschenrechtsverbrechen weltweit liegen auf dem UN-Abkommen. Zu Recht?

Eine Diskussion mit:

• Justino Piaguage, indigener Sprecher und Vorstandsmitglied der UDAPT
• Pablo Fajardo, Hauptanwalt der Betroffenen
• Sarah Lincoln, Brot für die Welt
• Christoph Strässer, ehem. Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
• Claudia Müller-Hoff, European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Moderation