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Die schrecklichen Bilder von Mord, Geiselnahmen und Zerstörung in Israel und Palästina zeugen von einer menschenverachtenden Brutalität, die uns zutiefst erschüttert. Wir sind schockiert über die Angriffe der Hamas auf unschuldige Zivilist*innen in Israel. Schockiert sind wir auch über die Abriegelung und Bombardierung des Gaza-Streifens, die vor allem eine wehrlose Zivilbevölkerung trifft. Noch mehr Tod, Leiden und eine humanitäre Katastrophe sind die Folgen.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung trauert um alle Opfer der Massaker, Bombardierungen und Gewalttaten. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freund*innen der Opfer.
Die erneute Eskalation der Gewalt in Israel und Palästina ist Ausdruck des politischen Versagens bei der Suche nach einer gerechten und dauerhaften Friedenslösung für den seit Jahrzehnten anhaltenden Konflikt. Dieses politische Versagen ist auch ein Versagen der internationalen Gemeinschaft. Gelingt es nicht, die Eskalation der Gewalt schnell einzudämmen, droht eine Internationalisierung des Konfliktes mit unabsehbaren Folgen.
Gemeinsam mit unseren Kolleg*innen in den Büros in Tel Aviv und Ramallah sowie zahlreichen Partnerorganisationen setzen wir uns seit Jahren vor Ort für einen Ausstieg aus der Logik der Gewalt ein. Die Menschen auf beiden Seiten der Absperrungen und Checkpoints brauchen Frieden, soziale Gerechtigkeit, volle demokratische Teilhaberechte, Gleichberechtigung und ein solidarisches Miteinander. Dafür ist ein Ende der völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik Israels und des Siedlungsbaus im Westjordanland genauso unabdingbar wie die Stärkung einer säkularen und demokratischen Zivilgesellschaft, für die wir uns in Israel und Palästina mit unserer Arbeit einsetzen.
Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Vorstandsvorsitzender
Daniela Trochowski, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
Berlin, 10.10.2023