"Europa sozial und ökologisch: Ja!"

Ein Jahr vor der Europawahl 2024 hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung bundesweit mehr als 2.500 Menschen befragen lassen, um herauszufinden, welche Chancen DIE LINKE sich ausrechnen kann. Demnach verfügt die Partei DIE LINKE über ein stabiles Wähler*innenpotenzial von 17 Prozent und bekräftigt damit die Ergebnisse einer Befragung aus dem ersten Halbjahr 2022.

Potenzielle Wähler*innen der LINKEN verfügen über ein mittleres monatliches Nettoeinkommen zwischen 1.500 und 3.500 Euro (37 Prozent) und wohnen sowohl in Orten und Städten ab 20.000 Einwohner*innen (51 Prozent) als auch in kleineren Orten und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner*innen (10 Prozent). Bei den unter 49-Jährigen liegt die Bereitschaft, DIE LINKE zu wählen insgesamt bei 65 Prozent, während sich bei den über 60-Jährigen nur noch 12 Prozent vorstellen können, dies zu tun.

Ausschlaggebend für eine mögliche Wahl der LINKEN bei den kommenden Europawahlen sind deren hohes soziales Engagement und gute Konzepte. Insbesondere die Themen "Umwelt-/Klimaschutzpolitik/Energiewende" und "Flüchtlingspolitik" werden als wichtig eingeschätzt.

Maßnahmen zur Verringerung der Einkommens- und Vermögensungleichheit in Deutschland und Europa betrachten potenzielle Wähler*innen quer durch alle Einkommens- und Altersklassen auffällig häufig als wichtig oder sehr wichtig.

Zudem zeigt die Befragung eine pro-europäische Tendenz und den Wunsch nach einer verstärkten friedlichen Kooperation und Zusammenarbeit in Europa.

Die Tatsache, dass eine gerechte Sozialpolitik, einschließlich einer gerechteren Verteilungspolitik sowie mehr staatlicher Regulierung bei den Befragten hohe Zustimmung erfahren zeigt, dass die zentralen Fragen von Ungleichheit in den gesellschaftlichen Verhältnissen im Zentrum der Programmatik der LINKEN bei den kommenden Europawahlen stehen sollten. 37 Prozent der Menschen wollen, dass sich DIE LINKE aber auch die Europäische Union vorrangig politischen Lösungen solcher Probleme wie der Inflation, den Finanzen der Europäischen Union, der sozialen Ungerechtigkeit, einem ausreichenden Einkommen, allgemeiner Sozialpolitik, Arbeitslosigkeit, Armut und Wirtschaftspolitik widmen.

"Die Wahlen zum Europäischen Parlament stellen für DIE LINKE eine echte Chance dar. Die Studie zeigt, dass das Interesse an Europa groß ist und DIE LINKE über ein durchaus beachtliches Wählerpotenzial verfügt", sagt Heinz Bierbaum, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung. "Dabei wird von der LINKEN erwartet, dass sie sich für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzt. Ihre Forderungen nach ausreichendem Einkommen und Bekämpfung prekärer Lebensverhältnisse spielen politisch wie im Alltag der Menschen eine zentrale Rolle, was angesichts der stark gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht verwunderlich ist."

Vom 6. bis 9. Juni 2024 sind rund 400 Millionen Menschen in 27 europäischen Ländern zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Dabei sind etwa 700 Mandate zu vergeben. DIE LINKE ist derzeit mit 5 Abgeordneten im Parlament vertreten und bildet mit 18 weiteren linken Parteien "THE LEFT Group", die gemeinsam für ein sozial gerechtes, ökologisches und feministisches Europa kämpft.

Die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage "Europa sozial und ökologisch: Ja!" im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung finden Sie hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/50679.

Jannine Hamilton
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