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Publikation

Reihe rls papers
Herausgeber/Innen: Heidrun Bluhm
Erschienen: März 2016

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Gemeinnützigkeit versus Profitmaximierung Für eine neue soziale Wohnungspolitik

Reader zur Konferenz vom 30.10.2015 in Berlin

Diese Konferenz hat eine lange Vorgeschichte.

Fast auf den Tag genau vor fünf Jahren, auf der Rückreise von einer Veranstaltung der Bundesarbeitsgemeinschaft Städtebau und Wohnungspolitik der Partei DIELINKE. im Ruhrgebiet, haben einige - gerade mal eine Handvoll - wohnungspolitischer Phantasten ein Tabu gebrochen.

Es müssen wohl die Eindrücke aus den einstigen Wirtschafts- und Wohlstandsmetropolen und die Berichte der Aktivisten vom städtebaulichen und gesellschaftlichen Verfall vor Ort gewesen sein, die zu der Schlussfolgerung gedrängt haben:

„So geht´s nicht weiter!“ Die wenigen Mittel die noch von der Bundesregierung – mehr als Alibi, denn als langfristige Finanzierung wohnungspolitischer Programmebereitgestellt werden, reichen bei weitem nicht aus. Sie müssen zudem auch noch den Umweg über den kapitalistischen Markt nehmen und entfalten erst Wirkung, wenn und solange mit ihnen Rendite erzielt werden kann.

Die eigentliche Ziele sozialer Wohnraumförderung oder sozial – ökologischer Stadtentwicklung verkommen so zu Restposten eines renditegetriebenen, liberalen Wohnungsmarktes.

Und plötzlich stand das Wort „Gemeinnützigkeit“ im Raum.

Und sofort, beinahe reflexartig, standen auch die Unmöglichkeiten dagegen: „Alter Hut“, „verbranntes Terrain“, „europarechtliche Unverträglichkeit“ – eigentlich ko.-Kriterien, aber längst kein Grund aufzugeben.

Da hatte sich die Idee schon festgesetzt. Mit ihr aber auch die Gewissheit, dass da dicke Bretter zu bohren sein würden, dass man Partner gewinnen und Zweifler zu Verbündeten machen müsste.

Es hat gedauert, aber es hat sich gelohnt.

Diese Konferenz wird eine lange Nachwirkung haben!

Die gesamte Publikation im PDF.