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Documentation RLS zeigt Flagge in Russland

Information

Date

05.06.2000 - 06.06.2000

Themes

International / Transnational

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung erweitert mit ihren neuen Möglichkeiten zielstrebig ihre internationalen Kontakte, bei denen der osteuropäische Raum und besonders Russland zu den Prioritäten gehören.

Ein erstes Zeichen wurde Anfang Juni mit einem Workshop in Moskau zum Thema Systemtransformation und Konfliktprävention – gemeinsame Verantwortung von Ost und West gesetzt. Die Veranstaltung, die sechs deutsche und zehn russische WissenschaftlerInnen vereinte, wurde gemeinsam mit dem Moskauer Internationalen Zentrum für strategische und politische Studien (ICSPS) organisiert. Einig war man sich in dem Bestreben, damit den deutsch-russischen Dialog mit einer hochwichtigen und aktuellen Thematik zu bereichern.

Der Leiter des ICSPS, Professor Vitali Naumkin, widmete seinen Beitrag der Suche nach der Neutralisierung der Instabilität auf postsowjetischem Territorium, während z.B. Teilnehmer aus Tatarstan, Dagestan, Kabardino-Balkarien und der Region Krasnodar ein sehr differenzierte Bild der Lage vor Ort zeichneten. Die deutschen Teilnehmer wiederum verwiesen auf die reale Systemtransformation in den neuen Bundesländern und damit verbundene Konflikte und unterzogen die Politik der Bundesregierung in Fragen von Sicherheit und Konfliktprävention einer kritischen Prüfung.

Im Ergebnis des Workshops wurden gemeinsame Eckpunkte herausgearbeitet, die als Empfehlungen und Forderungen an beide Regierungen, an Parlamentarier und wissenschaftliche Einrichtungen gerichtet werden sollen. Es geht um solche Fragen wie die Stärkung des inneren Potentials zur Konfliktbewältigung aus eigener Kraft unter Nutzung bereits vorliegender Erfahrungen, um das Finden eigener originärer Wege für Transformation und selbst erzeugter Demokratieformen ohne ausländische Bevormundung. Und vor allem: Konfliktprävention darf nicht erst ansetzen, wenn „das Kind in den Brunnen gefallen ist“ – wie leider noch zu oft praktiziert.

Die beiden Workshop-Partner planen eine Publikation mit den einzelnen Diskussionsbeiträgen. Die Debatte soll künftig noch stärker thematisiert und der Kreis der Teilnehmer zielstrebig erweitert werden. Alle Interessenten sind dazu herzlich eingeladen. Für das Jahr 2001 und darüber hinaus werden weitere Veranstaltungen geplant. Mit alledem hoffen wir, zur stärkeren Verankerung dieser brisanten Thematik im öffentlichen Bewusstsein beizutragen.

In der Moskauer Öffentlichkeit werden Entwicklung und Aktivitäten der RLS mit Aufmerksamkeit und Interesse registriert. Davon konnte sich in weiteren Gesprächen Vorstandsmitglied Dr. Evelin Wittich überzeugen, so mit dem Vorsitzenden des Duma-Ausschusses für Bildung Iwan Melnikow – stellv. Vorsitzender der KP der Russischen Föderation -, mit der Vorsitzenden der Frauenunion Russlands, Alewtina Fedulowa, und in einer Diskussionsrunde mit der Leitung des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften. Hier öffnet sich ganz offensichtlich ein weites Feld für eine fruchtbare Kooperation in den nächsten Jahren. Ein konkretes Projekt wurde inzwischen vereinbart: die Herausgabe der diplomatischen Tagebücher von Alexandra Kollontai in Absprache mit der Zeitschrift der Russischen Akademie der Wissenschaften und den Erben dieser hervorragenden Politikerin.

Beiträge:

André Brie: Der Aufbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und die europäische Sicherheit

Wolfgang Grabowski: Der neue Präsident Rußlands und die sozial-wirtschaftliche Seite von Konfliktprävention

Peter Linke: ZURÜCK IN DIE ZUKUNFT - Krieg als Privatangelegenheit oder das Ende der Moderne in den internationalen Beziehungen

Tobias Pflüger: Die Politik der rot-grünen Regierung in Fragen Sicherheit und Konfliktprävention

Dr. Arne Clemens Seifert: Systemtransformation und Konfliktprävention – Die Zeit ist reif für einen Strategiewechsel

Fritz Balke: Einige Aspekte der Rolle der OSZE bei der Konfliktprävention