Documentation Israel, Palästina und die deutsche Linke

Dokumentation der Veranstaltung »Eine Zukunft für Palästina«

Information

Date

26.04.2008

With

Dr. Nazmi Ju’beh, Ramallah; Naseef Mu’allem, Ramallah; Peter Schäfer, Leiter des in Aufbau befindlichen RLS-Büros in Ramallah; Heike Hänsel, MdB DIE LINKE; Wolfgang Gehrcke, MdB DIE LINKE; Moderation: Michael Brie, RLS

Themes

International / Transnational, Krieg / Frieden


Resümee

Im Anschluss an die dem 60. Jahrestag der Gründung Israels gewidmete interner Link folgtVeranstaltung am 14. April 2008 fand nun knapp zwei Wochen später am 26. April die Folgeveranstaltung mit dem Titel  »Eine Zukunft für Palästina« statt.
Nazmi Ju’beh
, Mitbegründer der »Genfer Initiative«, sprach über Chancen und Möglichkeiten der Bildung eines lebensfähigen palästinensischen Staates an der Seite Israels.  Nachdrücklich plädierte er dabei für eine Zwei-Staaten-Lösung als das unter den gegenwärtigen Bedingungen einzig Machbare. Gleichzeitig erinnerte er nachdrücklich daran die vorhandenen völkerrechtlichen Grundlagen für eine solche Lösung zu respektieren.
Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Bundestages, referierte über die Vorschläge der LINKEN zur Lösung des Konfliktes. Er hob dabei die Verantwortung Deutschlands und der Linken gegenüber den Palästinensern hervor, „die für das Holocaust-Verbrechen und das europäische Versagen einen bitteren Preis zu zahlen gezwungen sind“.  An der Bildung eines palästinensischen Staates mit allen Attributen der Souveränität führe kein Weg vorbei. Dies sei auch im Interesse Israels, denn ohne Veränderungen laufe das Land Gefahr, sich selbst zu verlieren. Die Lösung des Nahost-Konfliktes müsse auf zwei wesentlichen Pfeilern ruhen: Frieden und Sicherheit für Israel und Frieden und Gerechtigkeit für Palästina.
Ausgehend von eigenen Beobachtungen in den palästinensischen Gebieten, vertrat Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Auffassung, dass deutsche Wirtschafts- und Finanzhilfe, so notwendig sie auch sei, keinen Ersatz für bisher fehlendes politisches Engagement der Bundesregierung bildet. Sie rief dazu auf, die Zusammenarbeit vor allem mit Friedensgruppen und Organisationen der Zivilgesellschaft in Palästina und Israel zu vertiefen.
Naseef Mu’allem
, Direktor des Zentrums für Frieden und Demokratie in Ramallah – einer  Organisation, die seit langem Partner der RLS in Palästina ist - berichtete über die komplizierte Situation der palästinensischen Linken und sprach sich dafür aus, Schlussfolgerungen aus Niederlagen zu ziehen, den Erfahrungsaustausch mit der deutschen und europäischen Linken zu verstärken und gemeinsame Netzwerke zu bilden – dies alles mit dem gemeinsamen Ziel, die Vision „Zwei Staaten für zwei Völker“ – Israel und Palästina - Wirklichkeit werden zu lassen.
Der Leiter des im Aufbau befindlichen Büros der RLS in Ramallah, Peter Schäfer schloss sich dem an und sprach über die hohen Erwartungen auf palästinensischer Seite an die Tätigkeit einer deutschen linken politischen Stiftung. Dabei sei es nicht Ziel der RLS die „Weisheit des Nordens“ zu transportieren, sondern gemeinsam nach Wegen zu suchen, um demokratische und linke Kräfte vor Ort zu stärken und von ihnen zu lernen. Nach oben


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