Documentation DIE LINKE, das Fünfparteiensystem und die deutsche Politik

Der Aufstieg der Linkspartei verändert das Parteiensystem der Bundesrepublik. Dokumentation des Symposiums über Macht- Kultur- und Verfassungsfragen

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Date

21.11.2008

Themes

Democratic Socialism

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Der Aufstieg der Linkspartei hat das gesamte Parteiensystem der Bundesrepublik verändert. Das Fünfparteiensystem wurde mit der Präsenz der Linken in 10 von 16 Landtagen auch bundespolitisch Realität. Es geht nicht mehr nur um die Differenzierung der Parteiensysteme auf der Länderebene, es geht um grundlegende Veränderungen der Koalitionsmöglichkeiten auf Länder- und Bundesebene. Bisherige Regierungspartnerschaften wie CDU/FDP oder SPD/Grüne sind nicht automatisch mehrheitsfähig, Dreierbündnisse setzen gerade bei den Kleinen eine neue Flexibilität voraus. Damit aber, so scheint es, verändern sich die Spielregeln der Politik. Wie reagieren die Parteien, wie die andern Beteiligten am großen machtpolitischen Spiel? Es stellen sich Machtfragen neu.

Das Symposion „DIE LINKE, das Fünfparteiensystem und die deutsche Politik“ befassste sich über diese alle Parteien betreffenden Fragen zweitens mit dem politisch-kulturellen Kontext der Verursacherin des Wandels vom Vierparteiensystem zum Fünfparteiensystem. Wer ist eigentlich diese neue Partei DIE LINKE mit ihrer kurzen Geschichte und langen Vergangenheit? Und welche Konsequenzen hat das alles für Deutschlands politische Kultur? Lösen sich die Lager auf oder formieren sie sich nur neu? Kehrt der Klassenkampf in die Arena der Politik zurück?

Wenn diese Entwicklung, verbunden mit dem Aufstieg der Partei DIE LINKE, der Republik tatsächlich ans Mark geht, dann stellen sich auch Verfassungsfragen. Von der Notwendigkeit eines andern Wahlsystems ist die Rede, das Wahlrecht wird verändert. Die Staatsrechtler diskutieren, die Politik scheint irritiert, der Verfassungsschutz beobachtet.

Zur methodisch und interdisziplinär offenen Diskussion dieser Fragen waren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Expertinnen und Experten, Politikerinnen und Politiker aufgefordert, von ihren Erfahrungen zu berichten und ihre Analysen vorzustellen.

Vollständige Audiodokumentation der Tagung:

Beiträge liegen als mp3-Dateien zum Download vor. Falls die Dateien nach dem Klicken nicht automatisch abgespielt werden (Windows): Klick rechte Maustaste auf Link -> im erscheinenden Kontextmenü Klick 'Ziel speichern unter' -> im lokalen Verzeichnis abspeichern.


Die Veranstaltung wurde organisiert im Rahmen der Arbeit des Gesprächskreises »Parteien und soziale Bewegungen« der Rosa Luxemburg Stiftung.

Das nächste Symposium wird am 20. März 2009 stattfinden: »(Partei-)Politik als Marke?« Link für Dateidownload folgtCall for Paper

Informationen und Kontakt: Cornelia Hildebrandt, E-Mail Link folgthildebrandt@rosalux.de, Tel. 030 443 10 168, Fax: 030 -  443 10 18.