Documentation Power to the people! Neue Energie für linke Alternativen

Dokumentation der internationalen Konferenz zu Energiepolitik und Nachhaltigkeit in der Reihe «rls on green tour»

Information

Date

30.09.2010 - 02.10.2010

Organizer

Steffen Kühne,

Themes

Socio-ecological Transformation

Mehrere existenzielle Krisen prägen die Gesellschaften der Gegenwart: die Finanz- und Wirtschaftskrise, die Ernährungskrise, soziale und Sicherheitskrisen und die ökologische Krise. Diese zeigt sich in Klimawandel, Artensterben und zunehmender Ressourcenknappheit. Ausgelöst wird sie durch die Art und Weise, wie wir heute produzieren und konsumieren. In der Gewinnung und Nutzung der hierfür benötigten Energie werden die Konflikte in den vielschichtigen Krisenprozessen besonders deutlich. Welche politischen Konzepte sind in der Lage, diese gravierenden Entwicklungsprobleme zu lösen und das notwendige radikale Umsteuern in der Produktions- und Lebensweise zu bewirken? Der Ansatz des „Green New Deal“ verspricht Lösungen und erscheint deshalb vielen attraktiv. Aus der Sicht linker Kritik kann er jedoch keine soziale Gerechtigkeit herstellen, weil er den kapitalistischen Entwicklungspfad nicht verlässt. Welche Alternativen gibt es also?

Mit dieser internationalen Konferenz stellte die Rosa-Luxemburg-Stiftung herrschende und alternative Vorstellungen über Energiepolitik zur Diskussion – national und international mit Referentinnen und Referenten aus China, Nigeria, Tansania, Kasachstan und Mexiko. Einen Schwerpunkt bildeten verschiedene Analysen als Ausgangspunkt für linke Politik, beispielsweise die Auseinandersetzungen um die Zukunft der Nutzung fossiler Energieträger. Regionale Strategien der Energiepolitik in China und Lateinamerika wurden ebenso diskutiert wie konkrete Großprojekte, etwa der Staudamm Belo Monte in Amazonien oder DESERTEC, das solare Großprojekt im Norden der Sahara.

Was bedeuten diese Strategien und Projekte für das Leben der Menschen? Konkrete Projekte linker Energiepolitik, die damit verfolgten politischen Ziele und Konflikte waren ein zentraler Gegenstand der Konferenz. Es geht um nicht weniger als die vollständige Versorgung mit bezahlbaren erneuerbaren Energiequellen und darum, diese Energie im Sinne des Titels der Konferenz “Power to the People“ in die Verfügung und Verantwortung der Menschen zu geben, die sie erzeugen und nutzen. Rekommunalisierung und die Arbeit von Genossenschaften sind Beispiele für die enormen Potenziale eines umfassenden Strukturwandels.

Neben zahlreichen Fachleuten brachten auch Berliner Schülerinnen und Schüler den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz ihre Sicht in kultureller Form nahe. In der Abschlussveranstaltung stellen die Vertreter und Vertreterinnen des Crossover-Projekts „Institut Solidarische Moderne“ Andrea Ypsilanti, Sven Giegold und Sabine Leidig unter Moderation von Florian Weis gemeinsame und unterschiedliche Positionen für eine zukunftsfähige Energiepolitik zur Diskussion.

Medienecho

  • Linke Power gegen schwarz-gelbe Energiepläne in Deutschland
    Mehr als 50 Expertinnen und Experten debattieren auf Kongress in Berlin über zukunftsfähige Konzepte jenseits von Kohle und Öl
    oekonews.at, 30.9.2010
  • Energie für Rot-Rot-Grün
    Atomausstieg, Klimagerechtigkeit, weniger Macht für die großen Stromkonzerne: Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei glauben, dass sich ihre Vorstellungen einer guten Energiepolitik stark ähneln. Im Detail könnte es dennoch die ein oder andere Meinungsverschiedenheit geben – zum Beispiel bei einem "Grundrecht auf Energie".
    Klimaretter.info, 3.10.2010
  • LINKE sucht neue Power
    Internationaler Kongress der Rosa-Luxemburg-Stiftung »Neue Energie für linke Alternativen« / Nebulöser Programmentwurf und mühsame kommunale Wende
    Neues Deutschland, 4.10.2010
  • Energiesparen ist das Wichtigste
    Prof. Zhang Guansheng über die Klimastrategie der Volksrepublik China
    Neues Deutschland, 4.10.2010
  • Gefährlicher Uran-Abbau (kostenpflichtig)
    Neues Deutschland, 4.10.2010
  • Der Manager und die Demokratie
    Die Energie- und Klimawochenschau: In Stuttgart wird es für die Bundesregierung eng, Linke hoffen derweil auf Dezentralisierung und die USA könnten ihren Energiebedarf schon fast allein mit Offshore-Wind decken
    Telepolis, 6.10.2010
  • Liste der Ölhavarien ist global unerreicht
    In Nigeria kann der Konzern Shell nach wie vor schalten und walten, wie er will. Gerichtsurteile interessieren ihn nicht. Ein Gespräch mit Asume Osuoka
    junge Welt, 6.10.2010


Programm

Donnerstag, 30. September 2010

Auftakt und Problemaufriss

18:00
Einführungsbeiträge:

  • Dr. Evelin Wittich, Direktorin der Akademie für Politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Dr. Hermann Scheer, Träger des Alternativen Nobelpreises, Präsident von EUROSOLAR, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion
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  • Kommentar: Prof. Dr. Wolfgang Methling, Mitglied der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Landesumweltminister a.D.
  • Kurzpräsentation: Berliner Solarhaus 'living EQUIA', Christian Hodgson
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19:00
Energie in der Krise – Auswege aus dem (fossilen) Kapitalismus

  • Pablo Romo, SERAPAZ Mexiko
  • Prof. Dr. Ulrich Brand, Universität Wien
  • Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
  • Mona Bricke, gegenstrom berlin
  • Moderation: Dr. Sabine Nuss, Referentin für Politische Ökonomie, Rosa-Luxemburg-Stiftung


Freitag, 1. Oktober 2010

Kritik der herrschenden Energiepolitik - Zwischen Festhalten am fossilistischen Regime und Strategien des Green New Deal
Konturen eines radikal-realpolitischen Energieszenarios – wie aber umsetzen?

10:00

  • Prof. Dr. Ulrich Brand, Universität Wien

11:00 – 12:30

Panel 1
Festhalten am fossilistischen Energieregime – Kohlebergbau und Ölförderung

  • «Between carbon capitalism and community resource control in the niger delta»
    Isaac Asume Osuoka
    , Direktor von Social Action – Social Development Intergrated Centre, Kampagne ‚Leave our oil under!’
  • «The new scramble for Tanzania-uranium, coal and governance question»
    Amani Mustafa Mhinda
    , Tanzania Mineworkers Development Organisation
  • «In the wake of arcelormittal: the global steel giant's local impacts»
    Dana Sadykova
    , EcoMuseum Karaganda, Kasachstan
  • «Energie für Europa – Elend für Kolumbien»
    Sebastian Rötters
    , FIAN D
  • Moderation: Bernd Brouns, Referent Umwelt- und Energiepolitik der Linksfraktion im Bundestag

Panel 2
Strategien des Green New Deal – Agroenergie

  • Europas «Fußabdruck» in der Welt wächst: Agrokraftstoffe und Landnutzung
    Prof. Dr. Christoph Görg
    , Umweltforschungszentrum Leipzig
  • Fremdwort Nachhaltigkeit. Palmölexpansion in Indonesien
    Marianne Klute
    , Watch Indonesia
  • «Risiken und Konsequenzen der Agrotreibstoffe. Das Beispiel Brasilien»
    Dr. Thomas Fatheuer
    , FDCL Berlin
  • Moderation: Kristina Dietz, Freie Universität Berlin

Panel 3
Umkämpfte Ressourcen: Energie- und Sicherheitspolitik

  • «Nato und EU: Operationsschwerpunkt militärische Ressourcensicherung und 'Neuer kalter (Energie-)Krieg'»
    Jürgen Wagner
    , Informationsstelle Militarisierung, Tübingen
  • «Regionalbeispiele Energie- und Sicherheitspolitik (Mittlerer Osten, Horn von Afrika, Sudan)»
    Claudia Haydt
    , Informationsstelle Militarisierung, Tübingen
  • «Klimawandel als Sicherheitsproblem? Wege zur Konfliktvermeidung»
    Prof. Dr. Jürgen Scheffran
    , Universität Hamburg
  • Moderation: Lena Tietgen, freie Journalistin

13:30 – 14:45
Kulturelle Beiträge Berliner Schüler und Schülerinnen

14:45 –16:15
Energie im Wandel: Regionale Strategien

Panel 1
China

  • Prof. Dr. Zhang Guansheng, Vorstand der chin. Vereinigung für Energieforschung, stv. Vorsitzender der Nationalen Kommission für Energieeinsparungen und Energiemangement in Betrieben
  • Dr. Eva Sternfeld, Arbeitsstelle für Wissenschafts- und Technikkultur Chinas der Technischen Universität Berlin
  • Moderation: Wenke Christoph, Geografin, Vorstand Rosa-Luxemburg-Stiftung

Panel 2
Lateinamerika

  • Laura Chinchilla, Umweltaktivistin und TV-Journalistin, Costa Rica
  • Pablo Romo, SERAPAZ Mexiko
  • Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im Bundestag, Sprecherin für Entwicklungspolitik
  • Moderation: Silke Veth, Referentin für Internationale Politik Rosa-Luxemburg-Stiftung

16:30 – 18:00

Workshop 1
Förderung von Flüssigerdgas am Golf von Guinea/Uranförderung in Tansania

  • Isaac Asume Osuoka, Direktor Social Action – Social Development Intergrated Centre
  • Amani Mustafa Mhinda, Tanzania Mineworkers Development Organisation
  • Moderation: Dr. Arndt Hopfmann, Leiter des Regionalreferats Afrika der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Workshop 2
Kohleabbau in Kasachstan und Kolumbien

  • Dana Sadykova, EcoMuseum Karaganda, Kasachstan
  • Sebastian Rötters, FIAN Deutschland
  • Moderation: Jana Flemming, freie Mitarbeiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Workshop 3
Gewalt(tät)ige Wasserkraft - Der Staudamm Belo Monte in Amazonien

  • Birgitta Wodke und Simone Miller, Freie Universität Berlin


Samstag, 02. Oktober 2010

Linke Alternativen und Debatten

10:00
Zur Machbarkeit einer vollständig erneuerbaren und sozialen Energieversorgung

  • Dr. Wolfgang Methling, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Landesumweltminister a.D.

10:30 – 12:00
    
Panel 1
    
Strukturwandel mit neuer Energie

  • Kolya Abramsky, Aktivist und Herausgeber des Buches «Sparking a Worldwide Energy Revolution: Social Struggles in the Transition to a Post-Petrol World»
  • Valery Alzaga, Change to Win, Organizing-Beraterin der IG Metall im Bereich Windenergie
  • Hartmut Plötz, Denkschule für das Solarzeitalter e.V.
  • Moderation: Dr. Ulrich Schachtschneider, freier Autor, Gesprächskreis Nachhaltigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Panel 2
Energiewende praktisch: Rekommunalisierung, Genossenschaften etc.

  • Dr. Hans Thie, Referent für Wirtschaftspolitik d. Linksfraktion im Bundestag
  • Sebastian Sladek, EWS - Elektrizitätswerke Schönau
  • Dr. Burghard Flieger, innova eG
  • Moderation: Wilfried Telkämper, Direktor des Zentrums für Internationalen Dialog der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Panel 3
«Berlin Energie»

  • Harald Wolf, Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen
  • Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
  • Dr. Lothar Kramm, Vorstand Finanzen BSR (Berliner Stadtreinigungsbetriebe)
  • Tilmann Heuser, Geschäftsführer BUND Berlin
  • Moderation: Uwe Witt, Mitarbeiter der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

13:00 – 14:30

Panel 1
Großtechnologien auf dem Prüfstand: DESERTEC in der Diskussion

  • Dr. Fabio Longo, EUROSOLAR, Autor des Buches «Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe»
  • Moderation: Ramona Hering, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Panel 2
Die LINKE und die Kohle

  • Dr. Dagmar Enkelmann, Parl. Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag
  • René Schuster, Grüne Liga Brandenburg e.V.
  • Thomas Domres, Mitglied der Linksfraktion im Landtag Brandenburg
  • Hans-Jürgen Becker, stellv. Gesamtbetriebsratsvorsitzender RAG Deutsche Steinkohle
  • Moderation: Rainer Nickel, Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

15:00
Abschlusspodium
:
Red Green Crossover: Ein Deal mit Links? - Perspektiven sozialer Energiepolitik

  • Andrea Ypsilanti, Mitlgied der SPD-Fraktion im Handtag Hessen
  • Sven Giegold, Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament
  • Sabine Leidig, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag
  • Moderation: Dr. Florian Weis, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung