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Auf der Grundlage der Beiträge in dem RLS-Dossier Einwanderung und Einbürgerung möchten wir über einige Facetten der Einbürgerung und Einwanderung diskutieren. Darunter die «Spurwechsel»-Debatte und Möglichkeiten des Chancenaufenthaltsrechts als Chancen der Aufenthaltssicherung und Teilhabe, aber auch Forderungen zu Einbürgerung und der Ausweitung des Wahlrechts.

Genauer möchten wir politische Interventions- und praktische Handlungsmöglichkeiten in den Blick nehmen. Was können wir praktisch und politisch tun, fordern und mitgestalten und vor allem umsetzen? Wie können wir dabei zu einer positiven Erzählung und somit mehr Akzeptanz in der Gesellschaft beitragen? Wie gehen wir mit dem – scheinbaren – Widerspruch zwischen humanitären und pragmatischen Anliegen, zwischen radikal menschenrechtlichen Forderungen und Interessen- oder Nützlichkeitserwägungen konkret um?

Programm:

• 10 Uhr: Begrüßung
• 10:15 Uhr: Bodo Ramelow zu «Spurwechsel» und Chancenaufenthaltsrecht
  (Bodo Ramelow ist seit 2014 Ministerpräsident von Thüringen).
• 10:45-11:15 Uhr: Einschätzung des Sachverständigenrates für Migration und Integration (SVR) zu Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes und Einbürgerungspraxis
  (Prof. Dr. Hans Vorländer; Seniorprofessor TU Dresden; Vorsitzender des SVR;  Direktor Midem und Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung)
• 11:15-12 Uhr: Kurze Diskussionsrunde
• 12-12:45 Uhr: Mittagspause
• 12:45-14:15 Uhr: AG Phase
  
  Gruppe I: Spurwechsel und Chancenaufenthaltsrecht
  (Prof. Dr. Karin Scherschel; Lehrstuhl für Flucht- und Migrationsforschung Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt)
  
  Gruppe II: Wahlrecht und Einbürgerung/Staatsbürgerschaft
  (Elif Eralp, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses; Sprecherin für Migration und Partizipation sowie Antidiskriminierung; Mitglied im Fraktionsvorstand der Linken Berlin)
  
• 14:15-14:45 Uhr: Kurze Pause
• 14:45-15:30 Uhr: Ergebnissicherung und kurze Diskussion
• 15:30 –17 Uhr: Besprechung möglicher politischer Schlussfolgerungen
• 17-18 Uhr: Ausklang und informeller Austausch

Zu dem fachlichen Austausch laden ein:
Rosa-Luxemburg-Stiftung und Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

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