14 December 2022 Discussion/Lecture Mandatszeitbegrenzung

Mittel zur Erneuerung einer Partei?

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Online-Veranstaltung
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Date

14.12.2022, 19:30 - 21:30 Hr

Themes

Political Parties / Election Analyses, Democratic Socialism

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Mandatszeitbegrenzung

Sollte es eine Obergrenze für die Mandatszeit von Abgeordneten geben? Auf den ersten Blick erscheint die Debatte für die Partei DIE LINKE absurd, denn hat sie nicht ihren Verbleib im Bundestag Abgeordneten wie Gregor Gysi und Gesine Lötzsch zu verdanken, die seit vielen Jahren im Parlament vertreten sind und mit dem wiederholten Gewinn von Direktmandaten die Ernte aus langjähriger Tätigkeit in ihren Wahlkreisen eingefahren haben? Wird die Partei in der Öffentlichkeit nicht maßgeblich durch eine kleine Gruppe von Abgeordneten wahrgenommen, deren (teilweise jahrzehntelange) Medienpräsenz der Linkspartei ein Gesicht gibt, mit dem sich Wähler*innen identifizieren können?
Und trotzdem gibt es auch in der LINKEN aktive und ehemalige Abgeordnete, die ihre eigene Rolle reflektieren und glasklar die Nachteile fehlender personeller Erneuerung in Fraktionen sehen. Da ist dann z.B. von der Verselbständigung von Fraktionen und Abgeordneten von der Parteibasis, von gesellschaftlichen Bewegungen und betrieblichen Auseinandersetzungen die Rede. Mit Blick auf die Bundestagsfraktion wird eine Seilschaftspolitik beklagt, die für die Arbeit der Fraktion demotivierend und kontraproduktiv sei.
 
Aktuelle Meinungsumfragen belegen einen dramatischen Vertrauensverlust der Bevölkerung in Parteien. Jenseits tagespolitischer Herausforderungen stellt sich hier die Frage, wie sich Parteien als Organisationen verändern müssen, um Vertrauen zurückzugewinnen und attraktiv für bürgerschaftliches Engagement zu sein. Kann eine Begrenzung der Mandatszeit auf 2 oder 3 Legislaturperioden hierzu einen Beitrag leisten? Darüber wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen. Die Veranstaltung findet als Videokonferenz statt.

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