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Die ökonomischen Folgen der Corona-Krise treffen die deutschen Städte und Gemeinden mit voller Wucht! Angesichts des wirtschaftlichen Einbruchs seit Beginn der Pandemie kommt es zu erheblichen Einnahmeverlusten. Während die Erträge aus Gewerbesteuern und Gebühren stark rückläufig sind, steigen die sozialen Folgekosten rasant an. Zwar hat die Bundesregierung ein umfangreiches Konjunkturprogramm beschlossen, ob die Auswirkungen der Krise dadurch aber tatsächlich ausgeglichen werden können, darf bezweifelt werden.

Abzusehen ist jedoch jetzt schon, neoliberale Angriffe auf soziale Infrastrukturen werden in den kommenden Monaten nicht ausbleiben. Nicht nur Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge oder freiwillige Aufgabe wie im Kulturbereich dürften erneut in den Mittelpunkt kommunaler Haushaltssicherung rücken. Nicht zuletzt, da die Altschulden-Problematik der Städte und Gemeinden trotz Konjunkturpaket nicht behoben ist.
Bei unserem Online-Seminar möchten wir uns mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen befassen. Wir wollen analysieren, was das Konjunkturpaket für die Kommunen bedeutet und wie in den Räten und Gremien damit umzugehen ist. Im Mittelpunkt unserer Diskussion steht vor allem die Frage, wie wir auch in Krisen-Zeiten für eine linke und solidarische Politik für alle in unseren Städten und Gemeinden kämpfen können.

Wir diskutieren mit:

• Victor Perli (Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
• Felicitas Weck (Sprecherin Linkes Kommunalpolitisches Forum Nds. und aktive Kommunalpolitikerin)

Das Seminarangebot richtet sich vor allem an kommunalpolitische Aktive aus Niedersachsen.

Das Angebot findet über die Plattform ZOOM statt. Die Zugangsdaten werden auf Anfrage versendet. Die Zahl der Teilnehmer*innen ist begrenz.
Anmeldungen bis zum 23.06. ananmeldung@rls-nds.de

Hinweise zur Datenverarbeitung über den Anbioeter ZOOM  finden sich HIER.

Hier findet sich zudem eine Zoom-Kurzanleitung