To start pageDem Verbot der KPD am 17. August 1956 gingen eine Verbotsserie von verdächtigen Organisationen sowie massive Polizeigewalt gegen mutmaßlich bedenkliche Veranstaltungen voran. Dabei waren die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt, die schon in der NS Zeit tätig waren.
Wie ist das Verbotsverfahren rechtlich einzuordnen? Wie kann eine Aufarbeitung des Vorgangs erfolgen?
Es diskutieren:
- Professor Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
- Peeter Raane, Rosa Luxemburg Stiftung NRW
- Friedrich Straetmanns, MdB, Justiziar der Fraktion DIE LINKE
In Kooperation mit Friedrich Straetmanns, MdB
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