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Vorstellung des Netzwerks für linke Kommunalpolitiker*innen

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Albert Töws ,

Erfolge vor Ort organisieren: Linke Kommunalpolitik. Konferenz im September 2019 in Bernau. CC BY 2.0, Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

linkskomm ist ein Netzwerk für linke Kommunalpolitiker*innen. Ziel ist es, die Bedürfnisse von Kommunalpolitiker*innen zu erkennen und besser mit vorhandenen Ressourcen zusammen zu bringen. Die Bedeutung des Kommunalen soll hervorgehoben werden, die Beteiligten erhalten inhaltliche Angebote und werden in ihrem Handeln gestärkt. Der Name linkskomm ist neu, aber das Netzwerk hat schon ein wenig Geschichte.

Der Hintergrund

Viele linke Kommunalpolitiker*innen machen in ihrer Kommune eine großartige Arbeit. Es braucht eine bewundernswerte Geduld und Konzentration, sich durch Anträge und Verwaltungsvorlagen zu kämpfen um einen Überblick über die Lokalpolitik zu gewinnen. Es braucht oft die Auseinandersetzung mit fachfremden Bereichen, in denen am Ende Entscheidungen getroffen werden müssen. Und es braucht nicht zuletzt die Rückkoppelung an parteipolitische Positionen, die oft in naturgemäß mühsamen Prozessen ausgearbeitet werden müssen.

Albert Töws ist aktives Mitglied im Netzwerk «linkskomm» und arbeitet in der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft.

Gerade Neulingen wird da nicht wenig abverlangt und wir sollten ihnen danken, dass sie ihre Zeit linker Politik widmen. Und dann sind da die Menschen, die schon viele Jahre oder sogar Jahrzehnte an Arbeit in die lokale Politik gesteckt haben – die wahre Schätze an Erfahrung mit sich herum tragen, viele Tiefen mitgemacht haben, aber auch den einen oder anderen Erfolg vorweisen können. Diese Kita, deren Bau endlich doch durchgesetzt wurde oder die neu restaurierte Gesamtschule. Hier ein Zebrastreifen, dort ein ganzes Verkehrsunternehmen, das wieder in den Besitz der Kommune zurückgeholt wurde. Das besetzte Haus, für das in zähen Verhandlungen eine dauerhafte Nutzung erreicht wurde.

Trotz der vielen guten Arbeit kamen 2018 verschiedene Akteur*innen aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung, aus der Partei DIE LINKE und aus den Kommunalpolitischen Foren zusammen, weil sie fanden, dass der linken Kommunalpolitik etwas fehle: Da war die wachsende Bedrohung einer erstarkenden Rechten und auch Nachwuchsprobleme sowie Vereinzelung in Gebieten mit wenig Mitgliedern und auch generell ein Gefühl, dass das Kommunale in der Bundespolitik nicht so richtig die Aufmerksamkeit bekommt, die doch der kleinteiligen und aufopfernden Arbeit zustehen müsste.

Die schnelle Lösung lag nicht auf der Hand. Es brauchte eine genaue Analyse der Situation der Beteiligten, die Frage nach ihren Bedürfnissen und die Entwicklung einer Strategie. Dazu startete die Rosa-Luxemburg-Stiftung das «Vernetzungsprojekt Linke Kommunalpolitik». Am Anfang wurde aus 72 Interviews mit Kommunalpolitiker*innen ein umfassendes Mapping des Standes und der Perspektiven linker Kommunalpolitik erstellt. Mit den Ergebnissen im Koffer ging es im Herbst 2019 zu einer zweitägigen Kickoff-Veranstaltung mit mehr als 50 Teilnehmer*innen. In vier Projektphasen wurden Gedanken aufgerüttelt, Visionen formuliert, Ideen geboren und Pläne geschmiedet.

Das Netzwerk «linkskomm»

Aus dem intensiven Arbeitstreffen gingen verschiedene Projekte hervor. Unter anderem war klar, dass das neue Netzwerk weiter entwickelt werden sollte und dass Orte der Zusammenkunft geschaffen werden mussten. Es sollte regelmäßige Videokonferenzen und jährlich eine mehrtägige Kommunalpolitische Konferenz geben, in denen linke Kommunalpolitiker*innen sich mit Gleichgesinnten austauschen und wertvollen Input für ihre Arbeit bekommen können.

Seitdem hat eine Begleitgruppe schon einige Videokonferenzen mit vielen gehaltvollen Workshops organisiert. Tarifverhandlungen waren Thema, der Mietendeckel, Energiearmut, die Gemeindewirtschaftssteuer und vieles mehr. Praxisbeispiele und Projekte wurden vorgestellt. Und es waren auch schon einige prominente Referent*innen da.

Natürlich war auch Corona ein Thema und so konnte die erste geplante KoPoKon nicht wie geplant stattfinden. Das war herb, aber mit dem Netzwerk geht es trotzdem weiter. Wir fragen uns ständig: Wie können wir es besser machen? Wie können wir mehr linke Kommunalpolitiker*innen erreichen? Was können wir ihnen anbieten und was sind eigentlich ihre Bedürfnisse? Wie vernetzen wir uns besser mit den KoPoKos und der Bundespolitik? Was können wir dafür tun, dass das Netzwerk einen Mehrwert für die vielen Kommunalpolitiker*innen bietet, ihnen Motivation spendet, fachlichen Input und auch Unterstützung in konkreten Herausforderungen für sie hervorbringt?

Wir versuchen, das Netzwerk breiter aufzustellen. Und wir haben im Frühjahr 2022 entschieden, dass das Netzwerk eine Website und einen Namen bekommen soll: linkskomm. Links ist klar – demokratisch und sozialistisch. Das komm steht für das Kommunale, aber auch den einladenden Charakter daran fanden wir gut. Unter diesem Namen spinnt das Netzwerk nun weiter seine Fäden. «Das Netzwerk ist wie ein Mycel», sagt Ronald Höhner von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der das Vernetzungsprojekt von Anfang an begleitet. Es ist Juni 2022 und wir treffen uns endlich in Präsenz bei der KoPoKon22 in Rathenow – viele wieder, manche zum ersten Mal. «Es breitet sich unsichtbar unter der Erde aus. Und wenn es groß genug ist, schießen die Früchte, die Pilze aus dem Boden.»