Kommentar | Gesundheit darf keine Ware sein!

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Julia Dück,

Allen Menschen eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege zu ermöglichen, ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Denn eine gute Versorgung für alle ist Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben.

Ökonomisierung und Sparpolitik machen genau das unmöglich. In Krankenhäusern und Pflegeheimen herrschen Zeit- und Kostendruck. Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen bleiben mit der Verantwortung allein. Gesundheit wird zu einem Geschäftsfeld, anstatt im Sinne sozialer Infrastrukturen allen zur Verfügung zu stehen. Private Unternehmen drängen auf den Markt und verschärfen die Situation. In einem unter Konkurrenz- und Kostendruck stehenden Gesundheitswesen gehen sie meist noch aggressiver gegen die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten vor als landeseigene oder freigemeinnützige Träger. Unter diesen Entwicklungen leidet die Qualität der Versorgung: Patient*innen, alte Menschen oder Menschen mit Unterstützungsbedarf werden nicht gut versorgt – es sei denn, sie kaufen sich Leistungen hinzu. Das verschärft soziale Ungleichheit.

Notwendig ist daher ein öffentliches, solidarisch finanziertes Gesundheitssystem, in dem die Bedürfnisse der Menschen im Zentrum stehen. Die Auseinandersetzungen darum sind in vollem Gange: von den Streiks für mehr Personal im Krankenhaus, über die Selbstorganisierung von migrantischen Pfleger*innen bis hin zu Kämpfen für wirkliche Teilhabe und Enthinderung von Menschen mit Assistenzbedarf.

Bei der Pflege geht es um die Zukunft unserer Gesellschaft: um die Frage, wie wir leben und alt werden wollen. Im Moment wird die Pflege zum Kostenfaktor, sie wird abgewertet und ins Private verschoben. Um das System der Pflege grundlegend zu verändern, müssen die Kämpfe von Pflegekräften, von Menschen mit Pflegebedarf und ihren Angehörigen zusammenwirken.

Gute Gesundheitsversorgung und Pflege erfordert eine solidarische Finanzierung und eine bedürfnisgerechte soziale Infrastruktur, die allen offen steht. Das bedeutet, Kritik an den derzeitigen Finanzierungsformen und die Forderung nach einer kostendecken Finanzierung und bedarfsorientierten Planung. Darüber hinaus muss die Gesundheitsversorgung zurück in öffentliche Hand. Daher braucht es die Vergesellschaftung privater Klinik- und Pflegekonzerne und ihre Rücküberführung in Gemeinwirtschaft. Gesundheit darf keine Ware sein.