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 Neue Runde, neuer Einsatz, neue Chance: Dieses Motto scheint sich Europas extreme Rechte im Vorfeld der nächsten Europaparlamentswahl zu eigen zu machen. Und so probt man schon einmal grenzübergreifend den Einzug in das Straßburger Parlament, wo man eine Kooperation in neuer Form anstrebt. Am Wochenende des 31. Januar und 1. Februar 2009 fand dazu eine Tagung in Wien statt.

Rechtsextreme Fraktion im Europaparlament 2007 geplatzt

Die Wahl findet europaweit am 7. Juni dieses Jahres statt. In der jetzt auslaufenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (EP) hatte kurzzeitig, während mehrerer Monate des Jahres 2007, eine gemeinsame Fraktion der rechtsextremen Parteien unter dem Namen Identität/Tradition/Souveränität (ITS) existiert. Letztere hatten dadurch zusammen die Fraktionsstärke – für die mindestens 20 Abgeordnete, die aus mehreren Mitgliedsstaaten kommen müssen, erforderlich sind – erreichen können, dass mit dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens im Januar 2007 starke rechtsextreme Parteien einzogen. Damals jedenfalls waren diese Kräfte relativ stark. Aber die Großrumänienpartei (PRM) von Corneliu Vadem Tudor hat zwischenzeitlich starke Einbrüche erlebt: Bei  einer Nachwahl zum EP in Rumänien im November 2007 erzielte die Partei nur noch 3,5 Prozent, und bei der rumänischen Parlamentswahl im Dezember 2008 scheiterte sie mit rund vier Prozent der Stimmen an der in Bukarest geltenden Fünf-Prozent-Hürde. Beachtlich bleibt hingegen die bulgarische Ataka-Partei. Doch inzwischen hat sich die gemeinsame Fraktion in Strasbourg zerlegt: Der Grund waren im Herbst 2007 heftige Querelen zwischen der italienischen Rechtsextremistin und »Duce-Enkelin« Alessandra Mussolini, die grob und pauschal über rumänische Einwanderer in ihrem Land hergezogen war, und über die Abgeordneten der PRM. Hätte die italienische Rechtsradikale allein gegen aus Südosteuropa stammende Roma gehetzt, es wäre ihren rumänischen Kameraden ja recht gewesen. Allein, sie hatte es übertrieben – und auch gleich den Abzug, ja Hinauswurf, des rumänischen Botschafters aus Italien gefordert. 

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