Publication Social Movements / Organizing Die PDS in der Berliner Koalition – Erfahrungen und strategische Schlussfolgerungen

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Rolf Reißig,

Published

December 2004

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Vorwort

Linkssozialistische Parteien und Politik in Regierungsverantwortung sind für die Bundesrepublik Deutschland eine neue Erscheinung und ein einmaliger gesellschaftlicher Test. Sie erfahren damit im hohen Maße öffentliche Aufmerksamkeit und öffentliche Kritik. Die mit Rot-Rot im allgemeinen und der PDS-Regierungsbeteiligung im besonderen verbundenen Probleme und Erfahrungen stellen auch der wissenschaftlichen Beobachtung und Forschung neue Aufgaben. Im Gegensatz zur Betrachtung der PDS als „Ganzem“ ist das Handeln rot-roter Landesregierungen und das Agieren der PDS in Koalitionsregierungen bislang nicht systematisch untersucht worden. Anknüpfungspunkte ergaben sich jedoch aus der von Frank Berg und Thomas Koch 2000/2001 erarbeiteten wissenschaftlichen Begleitstudie zur SPD-PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern.

Gegenstand der vorliegenden Studie sollte die Problematisierung von Erfahrungen der PDS als Regierungspartei in Berlin sein.

Es zeigte sich, dass dies eine knappe Rekonstruktion des Weges der Berliner PDS in die Koalition (Kapitel 1) und vor allem eine Analyse des Handelns innerhalb dieser voraus setzte (Kapitel 2). Es konnte bei den Handlungsanalysen nicht um eine adäquate Evaluierung der verschiedenen Politikfelder, nicht um spezielle Policy Analysen gehen. Im Mittelpunkt jener Betrachtungen stand vielmehr die forschungsleitende Frage, welche spezifischen Gestaltungsziele die PDS formuliert, welche Handlungsräume sowie -möglichkeiten sie in der Koalition hat bzw. sich schafft und welche Effekte dieses politische Handeln erzeugt. Ein solches Vorgehen ist schon deshalb gerechtfertigt, da die Berliner PDS mit dem alternativ-reformerischen Anspruch antrat, den Regierungswechsel in einen Kurs- und Politikwechsel zu transformieren. ...

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