Goodbye Mr. Socialism?
Auf die Frage, was heute noch mit der Idee des Sozialismus anzufangen sei, gibt Antonio Negri zur Antwort: «Die Sozialisten hier bei uns sind doch Wendehälse: von der Fetischisierung der Sowjetunion und des Realsozialismus ging es ganz schnell zur Absage an jegliche Perspektive, das Leben oder die Gesellschaft zu verändern. Das Erschreckende ist, wie diese Herrschaften die bürokratischen Erfahrungen, die sie mit der sozialistischen Idee und Wirklichkeit gemacht haben, in Zynismus ummünzten: Sie blieben Stalinisten, ohne weiter Sozialisten zu sein.» (Negri 2009, S. 29) Ähnliches lässt sich auch aus dem postkommunistischen Osteuropa berichten, weshalb sich heute in West wie Ost neben neoliberalen Marktstalinisten objektiv sogar demokratische Stalinisten tummeln, die sich im Namen ihres «kapitalistischen Realismus» beständig verbal vom stalinistischen Sozialismus distanzieren. Das Problem besteht folglich darin, Sozialist*in zu bleiben, ohne einer stalinistischen Machtpragmatik zu verfallen.
Für Negri ist dieses traurige Wendephänomen freilich nicht spurlos am Begriff des Sozialismus vorbei gegangen, weshalb dieser sich politisch verbraucht habe. Und in der Tat oszilliert der Sozialismusbegriff heute zwischen der offen neoliberalen Marktsozialdemokratie, einer unter den postkommunistischen Bedingungen der Globalisierung (leider) weltfremden Utopie der Rückkehr in das «Golden Age» des «demokratischen Kapitalismus» sowie einem kommunitaristisch-autoritären Sozialismusverständnis, dessen verschiedene ideologische Derivate sowohl den nationalistischen Rechtspopulismus als auch den asiatischen Staatskapitalismus antreiben. Gegen diese opportunistische, autoritäre oder utopische Entstellung des Sozialismusbegriffes macht sich Negri für die kommunistische Dystopie als progressive Zukunftsperspektive stark, die «das starke Begehren innerhalb der Potenzialitäten der gegenwärtigen Produktionsweise, innerhalb unseres tatsächlichen Horizonts» repräsentiert. (Ebenda, S. 24f.)
Sozialistische Utopie oder kommunistische Dystopie?
Die Frage ist allerdings, ob die Kombination von skeptischer Dystopie und neuem Kommunismus auch neue politisch-emanzipatorische Handlungsräume von nennenswertem Ausmaß öffnet, die der Sozialismus heute versperrt? Was die Dystopie betrifft, so sind am politischen Horizont der Zukunft in jüngerer Vergangenheit unbestreitbar düstere Wolken aufgezogen. Nach dem euphorisch-naiven Honeymoon zwischen Demokratie und Kapitalismus, der in Europa nach dem Fall der «Berliner Mauer» und mit der grenzüberschreitenden Freizügigkeit innerhalb der EU euphorisch gefeiert wurde («Wahnsinn!!!»), ist nun ganz offensichtlich die Furcht zurückgekehrt und zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktum im Lebensgefühl der «imperialen Lebensweise» (Brandt/Wissen) geworden, wie sie in den kapitalistischen Zentren gepflegt wird. Nicht nur in der von Hollywood beherrschten Kulturindustrie dominieren Dystopien, wie Elysium, Snowpiercer oder Blade Runner 2049, auch in der Sozialwissenschaft wird ganz real bis in den akademischen Mainstream hinein über die neue «Abstiegsgesellschaft» (Oliver Nachtwey) diskutiert.
Zu denken könnte auch geben, dass in den Bestsellerlisten der deutschen Presse ausgerechnet ein «Kommunistisches Känguru» (Marc-Uwe Kling) über einige Jahre hinweg den Thilo Sarrazins der veröffentlichten Meinung recht erfolgreich Widerstand leistete. Der subversive Witz des Beuteltiers ist, gemessen an den liberalen Sprachcodes der herrschenden kommunikativen Vernunft, politisch zwar oft inkorrekt, dafür macht er die aufklärende Empörung über neoliberale «Pinguine», nationalkonservative «Scheißvereine» und moderat moralisierende «Koalabären» doch sinnlich-satirisch anschlussfähig. Kling folgt im Übrigen der inversiven Logik der Dialektik, wenn er der kommunistischen Farce anschließend eine dystopische Tragikomödie folgen lässt. Mit «QualityLand» (2017) hat er - ganz im Sinne Negris, der die Dialektik allerdings für sozialistisches Teufelszeug hält - eine Dystopie vorgelegt, in der es um die Zukunft jenes «High-Tech-Kapitalismus» (W.F. Haug) geht, der sich vor unseren Augen alternativlos mehr und mehr von der Demokratie emanzipiert.
«Kapitalismus Forever» halt, so könnten wir zynisch mit Wolfgang Pohrt (2012) die Schultern zucken. So what? In «QualityLand» geht es aber nicht, wie bei Pohrts konvertierten Altersweisheiten, um die Gnade der frühen Geburt oder die traumatische Bekanntschaft mit marxistisch geschulten «Ossis» (Peter Hacks? Christa Wolf? Heiner Müller? Oder doch eher die Zonen-Gabi aus der «Titanic»?), sondern um die kommunistische Dystopie eines schier endlosen Kapitalismus, der anstatt über sektiererische Kinderkrankheiten nur in «Erwachsenensprache» (Robert Pfaller) attackiert werden kann. Die Nähe zu Negris Kritik am utopischen Sozialismus, der doch immer nur in den Schoß des Kapitalismus zurückführt, unterscheidet Kling auch von solch engagierten Ökonomen, wie Thomas Piketty, Joseph Stiglitz oder Heiner Flassbeck, die sich aus zunächst durchaus bedenkenswerten Gründen gegen eine linke Fundamentalopposition zum Kapitalismus wenden. Denn anstatt den Kapitalismus grundsätzlich in Frage zu stellen und über eine pseudoradikale Systemkritik nur unnötige politische Potenz zu verschwenden, sollte dieser nach deren Ansicht vielmehr akzeptiert werden, um wenigstens die nötigsten sozialen Reformen durchsetzen zu können. Denn: «Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung.» (Ulrike Herrmann) Über eine progressive Besteuerung ließe sich dann auf demokratischem Wege vielleicht sogar die korrupte Verzerrung der kapitalistischen Märkte und die galoppierende soziale Ungleichheit einhegen. Vor dem traurigen Hintergrund der anhaltenden infantil-sektiererischen Selbstdemontage der Linken ist dieser reformistische Einwand sogar überlegenswert.
Der Haken besteht allerdings in der offensichtlichen Illusion, man könne unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung zurück in die goldene Zeit des «demokratischen Kapitalismus» nach den Weltkriegen, die damals jedoch auf der externen Spaltung zum primitiven Sowjetkommunismus beruhte. Die demokratische Illusion des Sozialismus beruht heute folglich darin, die antagonistische Spaltung des Kapitalismus, die der Kommunismus einst repräsentierte, zu ignorieren und dennoch deren demokratisch-soziale Früchte ernten zu wollen. Folglich besteht die eigentliche Utopie der Gegenwart im Glauben, die antagonistische (Ab-)Spaltung des Kapitalismus ließe sich allein durch eine moralisch engagierte liberaldemokratische Regulierung ersetzen. Es handelt sich mithin um einen utopischen Sozialismus, der je nach Präferenz für eine moralisierende Praxis, die den Kapitalismus regulierend rahmen soll, ganz unterschiedliche ideologische Derivate generiert, zu denen neben autoritärem Kommunitarismus und Populismus auch der asiatische Kapitalismus nach dem Vorbild von Singapur, China oder demnächst vielleicht Nordkorea gehört. (Vgl. Žižek 2012, 257) Da aus solchen Utopien, wie schon Peter Hacks (2003, S. 235 u. 490) feststellte, zumeist nichts als Peinliches und Gegenrevolutionäres resultiert, sollte diese Utopie doch besser durch eine universale Idee ersetzt werden.
In «Qualityland» verkündet ein Roboter mit Hilfe seines «general intellect» (Karl Marx) die bittere dystopische Wahrheit: «Liebe Menschen, alle sprechen von einer Krise des Arbeitsmarktes. Aber dies ist keine Krise, die sich überwinden lässt. Symptombehandlungen sind sinnlos. Das Streben nach Vollbeschäftigung ist eine Lüge. Es wird sie niemals wieder geben. Im Gegenteil: Durch Digitalisierung, Automatisierung und Rationalisierung werden Arbeitsplätze in immer größerem Umfang massenweise abgeschafft. Und in einem anderen Wirtschaftssystem wäre das ein Segen! Im jetzigen System aber werden alle gezwungen, um die immer weniger werdenden Arbeitsplätze zu konkurrieren. Dadurch werden längst überwunden geglaubte Formen von Ausbeutung und Unterdrückung wiederhergestellt.» (Kling 2017, S. 141f.)
Hat der Roboter Recht, dann führen alle neoliberalen Austeritäts- und Konsolidierungspolitiken ebenso in die Dystopie wie populistische oder technokratische Regulierungsversuche des Kapitalismus etwa in den Viségrad-Staaten oder China. Auch die Hoffnung auf die technische Evolution führt allenfalls in einen dystopischen «Postkapitalismus» (Paul Mason), bar jeder emanzipatorischen Hoffnung. Optimismus ist daher eher nicht angebracht.
Die Antinomie der kommunistischen Vernunft und der verbindende Antagonismus der Dialektik
Wie lässt sich dann aber diese dystopische (Un-)Endlichkeit des Kapitalismus als kommunistische Dystopie begreifen? Mit Žižek, der vor einiger Zeit, ähnlich wie Robert Kurz oder Wolfgang Streeck, die Rede von der spätkapitalistischen «Endzeit» rehabilitiert hat (Žižek 2011; Feldner/Vighi 2015), sollte zunächst festgestellt werden: «Befürworter des Kapitalismus weisen häufig darauf hin, dass dieser sich allen Unkenrufen zum Trotz aus globaler Sicht nicht in der Krise befinde, sondern insgesamt größere Fortschritte mache denn je – und man kann ihnen da nur zustimmen. Der Kapitalismus gedeiht auf der ganzen Welt (mehr oder weniger), von China bis Afrika. Er steckt definitiv nicht in der Krise – das tun nur die Menschen, die in dieser explosionsartigen Entwicklung gefangen sind. Diese Spannung zwischen allgemeinem rapidem Wachstum und lokalen Krisen und Unglücken gehört zur normalen Funktionsweise des Kapitalismus dazu: Er erneuert sich durch solche Krisen.» (Žižek 2018, S. 55f.)
Auch wenn der Krisenzyklus aus kapitalistischer Perspektive daher als infinite «schöpferische Zerstörung» (Joseph Schumpeter) funktioniert, und ein vollständiger Zusammenbruch des Kapitalismus von diesem selbst nicht zu erwarten ist, schließt seine endlose Dynamik dennoch nicht aus, dass das globale kapitalistische System aus menschlicher Perspektive just dabei ist, seinen apokalyptischen Nullpunkt zu erreichen (Žižek 2011, S. X). Wie kann aber das Ende des Kapitalismus mit seiner unendlichen Dynamik zusammenfallen? Dieses abstrakt-wissenschaftliche Problem erweist sich zugleich höchst konkret als eine zentrale politisch-praktische Frage. Entgegen dem positivistischen Zeitgeist orthodoxer oder postmoderner Prägung drängt diese antinomisch-paradoxe Konstellation auf eine Rehabilitation der vielgeschmähten materialistischen Dialektik, an der schon Marx im kritischen Anschluss an Kant und Hegel arbeitete. Im Kapitalbuch hat er im wörtlichen Anschluss an Kants antinomischer Vernunftkritik seine Antinomie der politischen Ökonomie formuliert: «Kapital kann also nicht aus der Cirkulation entspringen, und es kann eben so wenig aus der Cirkulation nicht entspringen. Es muß zugleich in ihr und nicht in ihr entspringen.“ (Marx 1983, S. 119)
Könnte nicht Gleiches auch vom Kommunismus behauptet werden? Auch dieser kann dann nicht aus dem Kapitalismus entspringen, und er kann ebenso wenig aus dem Kapitalismus nicht entspringen. Das Dilemma, als dialektisch-praktischer Widerspruch verstanden, könnte neben verfeindeten Produktions- und Zirkulationsmarxisten auch Revolutionäre und Reformisten und vielleicht sogar den jungen und den alten Marx wieder unter einem dialektisch-emanzipatorischen Banner versammeln und ihre für sich genommenen inkompatiblen und destruktiven Streitigkeiten in eine fruchtbare politische Debatte verwandeln. Auch die traditionell um das Produktionsparadigma organisierte Arbeiterbewegung könnte mit den seit 1968 entstandenen neuen sozialen Bewegungen, die sich eher über ein alternatives Konsumparadigma definieren, in eine kreative politische (Nicht-)Beziehung - oder in ein «asoziales Netzwerk» (Kling) gebracht werden. Voraussetzung wäre allerdings die endgültige Verabschiedung bourgeoiser Identitätspolitik zugunsten einer dialektisch rehabilitierten neuen Klassenpolitik, die der antinomischen Struktur der praktischen Vernunft verpflichtet ist. Und genau an dieser Stelle müssen wir uns von Negris anfangs hilfreicher Kritik leider ebenso verabschieden wie von einigen orthodoxen und postmodernen Weisheiten, die allesamt einer dialektischen Klassenpolitik im Wege stehen. Anstatt die positiven Identitäten der kapitalistischen Gesellschaft radikal in Frage zu stellen, werden diese sowohl im Konzept einer «Multitude aus Singularitäten» (Hardt/Negri) als auch im akademischen Intersektionalismus lediglich pluralisiert, wodurch ihre soziale Form jedoch grundsätzlich bestätigt wird. (Vgl. Soiland 2008; Dean 1996, 2016, S. 42, 44, 60, 128) Die unbeabsichtigten Konsequenzen werden in der Populärkultur etwa am Hollywoodfilm «Black Panther» deutlich. «Unter dem Gewand der von Marvel intendierten linksliberalen Identitätspolitik steckt nichts anderes als eine rechte Identitätspolitik.» (Schmitt 2018)
Der kommunistische Horizont
Wie kann heute aber ein politisch zeitgemäßer Sozialismus aussehen, der sich der falschen Dublette aus kommunitaristischer und liberaler Identitätslogik verweigert und am universalen Horizont festhält, für den der klassische Begriff des Kommunismus steht? Es kann sich dabei natürlich nicht um eine vollkommene kommunistische Utopie im stalinistischen Zuckerbäckerstil handeln, sondern eher um das Wagnis einer «revolutionären Realpolitik» (Rosa Luxemburg), die auf die dystopische Bedrohung der notwendigsten menschlichen Gemeingüter («Commons») reagiert. (Hardt/Negri 2010) Die universale Idee der Menschheit (Kommunismus) muss demnach auf die konkreten Antagonismen angewandt werden, welche der globale Kapitalismus heute aufwirft, der nun auf jenen weltgeschichtlichen Begriff gekommen ist, den Marx und Engels bereits 1848 antizipierten. Hierzu gehört zunächst der ökologische Antagonismus, der die natürlichen Lebensgrundlagen bzw. die «Commons der äußeren Natur» bedroht. Ferner der ökonomische Antagonismus, der selbst die immateriellen «Commons der Kultur» (Sprache, Bildung und Wissenschaft bis hin zum «general intellect») zerstört oder vereinnahmt, die der Marxismus lange für postkapitalistische Potenzen hielt. Und schließlich die Zersetzung der «Commons der inneren menschlichen Natur» über die Privatisierung von Genecodes und den Transhumanismus. Politisch universell wird die antikapitalistische Verteidigung dieser verschiedenen «Commons» aber erst durch die Verknotung mit dem universellen Antagonismus des neuen globalen Proletariats, das in der kapitalistischen Peripherie (Slums, failed states, Sklaverei etc.) ebenso rasant entsteht wie in den imperialen Zentren (migrantische Tagelöhner, Prekariat). (Vgl. Žižek 2012) Erst dieser universal verbindende Antagonismus gibt dem Sozialismus der einzelnen «Commons» einen «kommunistischen Horizont» (Jodi Dean). Letzterer bietet freilich keine fertigen (Er-)Lösungen an, sondern macht erst die ungeschönte Realität unserer Probleme sichtbar. Die Bewahrung und Verallgemeinerung der zivilisatorischen Standards des Sozialstaats und der liberalen Individualrechte im 21. Jahrhundert wird nur innerhalb und nicht gegen diesen Horizont möglich sein. Dafür sollten wir in der Tat endlich gemeinsam politisch aufstehen!
Axel Rüdiger ist Post-Doc Fellow am Institut für Koreastudien der FU Berlin und Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Halle-Wittenberg. Er arbeitet im Bereich der politischen Theorie und Ideengeschichte aktuell insbesondere zur interkulturellen Dimension der Demokratie, der Marx/Engels-Forschung und der Aufklärungsforschung
Literatur
- Jodi Dean:
- Solidarity of Strangers. Feminism after Identity Politics, Berkeley u.a. 1996.
- Der kommunistische Horizont, Hamburg 2016.
- Heiko Feldner, Fabio Vighi: Critical Theory and the Crisis of Contemporary Capitalism, London u.a. 2015.
- Peter Hacks: Die Massgaben der Kunst, Bd. 1, Berlin 2003.
- Michael Hardt/Antonio Negri: Common Wealth: Das Ende des Eigentums, Frankfurt, New York 2010.
- Marc-Uwe Kling:
- Die Känguru-Chroniken: Ansichten eines vorlauten Beuteltieres, Berlin 2009
- Das Känguru-Manifest, Berlin 2011.
- Die Känguru-Offenbarung, Berlin 2014.
- QualityLand, Berlin 2017.
- Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Bd. 1., Berlin 1983 (MEGA2 II/5).
- Antonio Negri: Goodbye Mr. Socialism. Das Ungeheuer und die globale Linke, Berlin 2009.
- Wolfgang Pohrt: : Kapitalismus Forever. Über Krise, Krieg, Revolution, Christentum und Islam, Berlin 2012.
- Wolfgang M. Schmitt: Was die Lungen noch hergeben. Die Lieblingsfilme der Neuen Rechten und das Versagen der Filmkritik, Neues Deutschland vom 09.08.2018.
- Tove Soiland: Die Verhältnisse gingen und die Kategorien kamen. Intersectionality oder Vom Unbehagen an der amerikanischen Theorie. In: querelles-net: Rezensionszeitschrift für Frauen-und Geschlechterforschung, Nr. 26 (2008).
- Slavoj Žižek:
- Living In The End Times, London/New York 2011.
- Wie man vom Anfang beginnt, in: Costas Douzinas, Slavoj Žižek (Hg.): Die Idee des Kommunismus, Bd. 1, Hamburg 2012, S. 251-270.
- Der Mut der Hoffnungslosigkeit, Frankfurt/Main 2018.