Publication International / Transnational - Amerikas Den Staat neu gründen

Verfassungsprozesse in Lateinamerika. rls-papers von Hernán Ibarra.

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RLS Papers

Published

May 2010

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Vorwort

In Europa ist der hohe Stellenwert der lateinamerikanischen Diskussionen über Verfassungen nur schwer nachvollziehbar. Vor allem wenn man die Diskussionen über die EU-Verfassung zum Maßstab nimmt – für die meisten ein fernes, unbeeinflussbares Regelwerk. In den drei links regierten Ländern Venezuela, Ecuador und Bolivien tagten Verfassungsgebende Versammlungen, dort brachten viele Gruppen Vorschläge ein, es wurde angehört und verhandelt und am Ende nahmen in den drei Ländern die Mehrheit
der Bevölkerungen die Verfassung in Referenden an. Dies war nichts Geringeres als eine gesellschaftliche Verständigung über die Grundlagen von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Die Regierungen in Venezuela (1999), Ecuador (2008) und Bolivien (2009) haben mit den neuen Verfassungen die Regeln für ihren Umbau gelegt.

Die Präsidenten Hugo Chávez, Rafael Correa und Evo Morales hätten ihre Macht ausgenutzt, um diese zu festigen, hieß es in den meisten Kommentaren in Medien und Wissenschaft. Unser Autor Hernán Ibarra geht mit Ferdinand Lassalle davon aus, dass Verfassungen immer auf vorhandenen Machtfaktoren aufbauen. Um die Veränderungen dieser Machtfaktoren und ihrer Ideologien zu erklären, beginnt er mit den ersten Verfassungen Lateinamerikas, die 1812 in Cádiz von Vertretern des spanischen Reichs entworfen wurden. Er skizziert, wie sich in den letzten 200 Jahren die Nationalstaaten in Lateinamerika verfassungsmäßig ausrichteten.

Und er diskutiert die politischen Auseinandersetzungen, die zu den neuen Verfassungen führten - vor allem in Ecuador, aber auch in Venezuela und Bolivien. Sie können auch der europäischen Linken Impulse geben durch neue Konzeptionen von Demokratie, Partizipation, Eigentum und vielfältigen Wirtschaftsformen zwischen Staat, Markt und Gesellschaft. Einen derartigen Austausch zu fördern, ist eine der Aufgaben der Auslandsbüros der rls.
Dazu können auch unregelmäßige Analysen aus den drei  Programmregionen (Anden, Mexiko und Zentralamerika, Südamerika) unter folgendem Link kostenlos abonniert werden: http://www.rosalux.de/international/regionen/lateinamerika/newsletter-abo.html .

Inhaltsverzeichnis

1 Was ist eine Verfassung?

2 Geschichte der Verfassungen in Lateinamerika

3 Die Verfassungsreformen der neoliberalen neunziger Jahre

4 Verfassunggebende Prozesse und Reformen in Venezuela und Bolivien

  • Venezuela: Vom Punto Fijo zu Hugo Chávez
  • Bolivien: Vom ethnischen Ausschluss zum plurinationalen Staat

5 Die Geschichte der Verfassungen in Ecuador

6 Durán Balléns gescheiterter Versuch einer Verfassungsreform

7 Die Verfassunggebende Versammlung von 1997-1998

8 Die Regierung Correas und die Verfassunggebende Versammlung

9 Entwürfe für die Verfassung

10 Die Verfassunggebende Versammlung von Montecristi

11 Ein Blick auf die ecuadorianische Verfassung von 2008

Literaturverzeichnis

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