Publication Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Portugals Linke geht geschwächt aus den Wahlen

Kurzanalyse der Parlamentswahlen in Portugal am 6. Juni 2011 aus linker Sicht von Dominic Heilig.

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Dominic Heilig,

Published

June 2011

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Vorbemerkung

Die diesjährigen Parlamentswahlen in Portugal waren nötig geworden, nachdem die Minderheitsregierung unter dem Sozialisten José Socrates (PS) nach dreimaliger Abstimmung keine Mehrheit für die dritte Stufe ihres Kürzungsprogramms erhalten hatte. Gegen die dritte Stufe stimmten, wie schon zuvor gegen die beiden ersten Programme 2010, die beiden Linksparteien Bloco de Esquerda und die Kommunistische Partei Portugals (PCP). Auch der linke (Parlaments)Flügel der regierenden Sozialistischen Partei (PS) stimmte gegen alle drei Kürzungspakete. Die Mehrheit für seine Programme erhielt Socrates 2010 nur mithilfe der Stimmen der größten Oppositionspartei, der liberal-sozialdemokratischen Partei (PSD). Diese verwehrte Socrates jedoch im März 2011 ihre Zustimmung, so dass die Regierung am 24. März zurücktrat und Präsident Cavaco Silva (PSD) Neuwahlen für den 5. Juni 2011 ansetzte. Die Verweigerung der abermaligen Zustimmung durch die PSD entsprang jedoch nicht einem inhaltlichen Kurzwechsel, sondern steigenden Umfragewerten für die PSD, bei gleichzeitig sinkenden Popularitätswerten für Ministerpräsident Socrates.

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http://dominic.linkeblogs.de/2011/06/05/kurzanalyse-der-parlamentswahlen-in-portugal-aus-linker-sicht/