Publication International / Transnational - Europe / EU - Alternatives to Society - Analysis of Capitalism - Political Parties / Election Analyses - Euro Crisis Linke Strategien in der Eurokrise

Eine Übersicht einschließlich einer kommentierten Synopse der europapolitischen Positionen der Partei DIE LINKE. Analyse von Mario Candeias.

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Analysis

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Mario Candeias,

Published

May 2013

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Es bestätigt sich, dass die (wahrscheinlich) «letzte Konjunktur» des Neoliberalismus seine autoritäre Wendung ist. Er begegnet der Krise (wie in vorangegangenen großen Krisen)
mit einer Intensivierung der alten Regulationsmechanismen. Die Krise wird genutzt, um neoliberale Prinzipien über Kürzungspolitiken und sogenannte Schuldenbremsen zu verschärfen und europaweit institutionell mit Verfassungsrang festzuschreiben. Das zielt auf die Wiederherstellung des «Vertrauens» der Finanzmärkte und auf die Disziplinierung der Politik. Wenn nötig, werden gewählte Regierungen zum Rücktritt gezwungen und durch vermeintlich neutrale Technokraten ersetzt, wie 2011 in Griechenland oder Italien. Hier wird Macht umverteilt: Die Konstruktion supranationaler Sachzwänge wird als Begründung für eine Politik des Abbaus von Sozial- und Arbeitsrechten, der Privatisierung sowie der Enteignung von Schuldnern genutzt. Sie dienen der Delegitimierung der Ansprüche jener, die nicht in erster Linie «stabilitätsorientierte» Interessen verfolgen: Beschäftigte, Gewerkschaften, Arbeitslose und sozial Benachteiligte. «Die Neuausrichtung der EU wird damit noch stärker als zuvor zu einem entscheidenden Kampfplatz für gesellschaftliche Entwicklungen, auch in der Bundesrepublik».

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Mario Candeias unter Mitwirkung von Cornelia Hildebrandt, Etienne Schneider, Thomas Sablowski, Horst Kahrs, Judith Dellheim, Erhard Crome und Sabine Reiner.