Publication America - International / Transnational - State / Democracy - Political Parties / Election Analyses Zwei-Drittel für die Opposition

Dezember-Wahlen zum Parlament in Venezuela 2015. Analyse von Malte Daniljuk.

Information

Series

Article

Author

Malte Daniljuk,

Published

December 2015

Ordering advice

Only available online

Related Files

Am 6. Dezember wurde das venezolanische Parlament neu gewählt. Der Abstimmung ging ein emotionaler Wahlkampf voraus, der von der wirtschaftlichen Krise in dem lateinamerikanischen Land geprägt war. Es handelt sich um den 20. Wahlgang seit dem Dezember 1998, als mit Hugo Chávez ein Politiker gewählt wurde, der nicht zum traditionellen Parteiensystem aus Christdemokraten (Copei) und Sozialdemokraten (Acción Democratica) gehört. Die Wahlen wurden von etwa 150 Wahlbeobachtern begleitet. Die Union der Südamerikanischen Staaten (Unasur) entsendete ihr technisches Beobachterteam. Außerdem berief der Nationale Wahlrat (CNE) internationale Begleiter aus Politik und Medien in die Delegation. Die Oppositionsparteien hatten davon unab-hängig eigene Wahlbeobachter eingeladen. 

Venezuela verfügt seit 1998 über ein digitales Abstimmungssystem. Mithilfe der Wahlcomputer sollen die Ergebnisse schneller ermittelt und Wahlbetrug erschwert werden. Die digitalen Stimmen werden in einem weltweit einzigartigen System mit den Papierbelegen aus der Urnenwahl verglichen. Insgesamt besteht der Wahlablauf aus 23 organisatorischen Schritten, die ausnahmslos von Vertreterinnen und Vertretern aller Parteien begleitet werden. Die durchführende Institution, der Consejo National Electoral (CNE) hat laut Verfassung den Rang einer unabhängigen Gewalt. Seine Direktorinnen werden vom Parlament ernannt.

Das venezolanische Parlament entspricht einem Einkammersystem, in dem sowohl die Vertreter der Regionen als auch die Abgeordneten von den Listen der Parteien vertreten sind. Mithilfe eines gemischten Wahlsystems aus regionaler Verhältniswahl und Listenwahl werden 167 Abgeordnete bestimmt, darunter drei Vertreter für die indigenen Minderheiten. Das Land besteht aus 23 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Distrito Capital. Sie sind in 87 Wahlbezirke aufgeteilt. Von der Gesamtbevölkerung aus 30,8 Millionen Menschen hatten sich 19,5 Millionen vorher für diese Wahlen eingeschrieben.

Weiter im PDF.