Erstmals seit 1994 brachten die Wahlen wieder eine „schwarz-gelbe“ Mehrheit bei den Zweit-Stimmen gegenüber den drei anderen Parteien (48,4% zu 5,6%). Im 17. Deutschen Bundestag verfügen Union und FDP über eine Mehrheit von 332 der voraussichtlich 622 Abgeordneten. Getragen wird dieser Wechsel von der Schwäche der SPD und der Stärke der FDP.
Vielerlei historische Ergebnisse
Darüber hinaus erbrachte die 17. Bundestagswahl vom 27. September 2009 in vielerlei Hinsicht historisch zu nennende Ergebnisse:
- Die Wahlbeteiligung war mit 70,8% der Wahlberechtigten so niedrig wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik.
- Die Unionsparteien erzielten mit 33,8% ihr schlechtestes Ergebnis nach der Wahl 1949.
- Die SPD erreichte mit 23,0% nochmals 5,8 Prozentpunkte weniger als bei ihrem bisherigen Tiefpunkt 1953.
- Die FDP erzielte mit 14,6% ihr bestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik.
- DIE LINKE erzielte ihr bestes Bundesergebnis, ebenso wie die Grünen.
DIE LINKE gewann erstmals außerhalb Berlins Direktmandate, und zwar:
- 1 in Mecklenburg-Vorpommern,
- 2 in Thüringen,
- 4 in Brandenburg und
- 5 in Sachsen-Anhalt.
- In Berlin wurden zum zweiten Mal 4 Direktmandate gewonnen.
Einem politischen Erdrutsch gleich kommt das Wahlergebnis durch die hohen Verluste der SPD bei gleichzeitigen Verlusten der Union. Keine der beiden Regierungsparteien konnte
hinzugewinnen. Alle drei Oppositionsparteien gewinnen hinzu, am stärksten die FDP. Sie schafft zugleich den Wechsel auf die Regierungsbänke.
Die Union verlor knapp 2 Millionen Stimmen, die SPD 6,2 Millionen. Trotz der Stimmverluste gewann die Union durch die Direktmandate 13 Sitze hinzu, während die SPD ein Drittel ihrer Abgeordneten einbüßte.
Ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler wählte offenbar taktisch mit Erst- und Zweitstimme. Die CDU erhielt 16,3% mehr Erststimmen als Zweitstimmen (2,4 Mio.), die SPD erreichte fast 21% (2,1 Mio.) mehr Erststimmen, während die FDP 2,24 Mio. weniger Erst- als Zweitstimmen erhielt.
Das Wahlergebnis zeigt, dass auch die Volkspartei CDU bzw. CSU erhebliche Verluste hinnehmen muss und trotz Kanzlerinnen-Bonus weit unter der ehemals magischen 40-Prozent-
Marke bleibt. Hiervon ist insbesondere die Union in den süddeutschen Ländern betroffen.
Mehr in der Zusammenfassung von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Siehe auch:
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 27. September 2009
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg am 27. September 2009