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Die KoPoKon – ein Austauschort für linke Kommunalpolitik
Im Juni 2022 war es endlich soweit. Die erste «KoPoKon» öffnete in Rathenow ihre Tore. Es waren die Türen des ehemaligen Kreiskulturhauses Johannes R. Becher, direkt am zentralen Märkischen Platz der Stadt gelegen, unweit der malerischen Havelkanäle und des Optikparks.
Coronabedingt war der Start dieses Formates ein Jahr verschoben worden. Über dieses allpräsente Thema hinaus drängten sich ernüchternde Ergebnisse von Bundestags- und Landtagswahlen, der Ukraine-Krieg und eine linke #meetoo-Debatte machtvoll in den Vorbereitungsprozess. Das stellte die Vorbereitung vor große Herausforderungen. Gleichzeitig machte es den Beteiligten auch nochmal deutlich, wieviel all das mit Kommunalpolitik zu tun hat und wie wichtig es ist, gesamtgesellschaftliche Entwicklungen mit einer kommunalpolitischen Perspektive und zu diskutieren.
So entwickelte sich die KoPoKon zum richtigen Format zur richtigen Zeit. Ein Austauschort für kommunal Aktive aus großer Stadt und flachem Land, aus dem hohen Norden und dem bergigen Süden, mit viel oder auch wenig politischer Erfahrung aber mit einem großen Herz für kommunale Politik. Damit ist die Grundidee der KoPoKon auch schon gut beschrieben. Und in dieser Idee finden sich verschiedene Akteure, die linke Kommunalpolitik unterstützen zusammen. Diese Kooperation von Rosa-Luxemburg-Stiftung mit der Bundestagsfraktion, dem Kommunalpolitischen Forum und der Landesstiftung in Brandenburg, bis hin zur Stadtfraktion in Rathenow führt Kompetenzen, Ressourcen, Netzwerke und good practice für ein gemeinsames Anliegen zusammen.
Die KoPoKon hatte für viele Bedürfnisse ein passendes Angebot parat. Der Samstag stand ganz im Zeichen des Erfahrungsaustauschs und der Debatte. Da ging es um ein Nachdenken über ein «Wie weiter mit den Städtepartnerschaften», es ging darum, wie die Erfolge der Flüchtlingspolitik für ukrainische Geflüchtete zu einem Rückenwind für alle Geflüchteten gemacht werden können. In einem anderen Workshop wurden die Potenziale des 9 €-Tickets für eine linke ÖPNV-Politik erörtert. Aber auch unschöne Entwicklungen der Corona-Zeit wurden thematisiert, die allgemeine Politikverdrossenheit oder zunehmende Gewalt gegen kommunale Mandatsträger*innen.
Genauso prägend wie die Inhalte waren die Räume jenseits der Workshops. Im Foyer wurden an Infotischen neben Materialien vernetzende Gesprächsthemen angeboten. Mit dem Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland (DaMOst) ging es bspw. um das Zusammenwirken in kommunaler Flüchtlingspolitik, am Stand der Zeitschrift KommunalFORUM kamen die Teilnehmenden mit dem Herausgeber und Chefredakteur ins Gespräch und am Stand der Rosa-Luxemburg-Stiftung gab es den Podcast LUX.local oder das Beratungsangebot InKuvator zum anfassen. Und wer genug von Kommunalpolitik hatte, konnte das Optikmuseum im Dachgeschoß besuchen und dort erfahren, dass auch 200 Jahre Optik-Industriegeschichte letztlich eine Geschichte von Kommunalpolitik in Rathenow sind.
An den beiden Abenden standen Begegnung und das freudvolle Miteinander im Vordergrund. Beim Kneipen-Quiz, in der Nachbesprechung der Poetry-Slam – Perfomances oder beim Tanz mit DJ Lutz mögen so manche persönliche Vernetzungen entstanden sein, die über die KoPoKOn hinaureichen.
Der Sonntag klang dann mit Exkursionen in die linke kommunale Welt des Kreises Havelland aus. In einer Mischung aus Tourismus und Thema schipperten die einen zum Thema Renaturierung über die Havel, andere besuchten das Stadtentwicklungsprojekt «Olympiagelände 1936» in Elstal und dritte spazierten auf den Pfaden gelebter Bürger*innenbeteiligung durch die Stadt Rathenow.
Das Format der KoPoKon als künftiger «place to be» für linke Kommunalpolitik*innen war in seinem Potenzial bereits spürbar. Im nächsten Jahr wird es in Hessen eine Fortsetzung finden und viele der Teilnehmenden werden wohl wieder dabei sein. Bis dahin werden dann weitere gesellschaftliche Entwicklungen eingefangen worden sein und Wünsche der Teilnehmenden umgesetzt.
In der Zukunft soll die KoPoKon ein kraftvoller und inspirierender Ort sein, von dem aus linke Kommunalpolitik ihre Potenziale zur Gesellschaftsveränderung und ihre Beiträge zum nötigen Re:organisierungsprozess der Linken und LINKEN entfalten kann. Der Anfang dafür wurde in Rathenow gemacht.
Ronald Höhner, Rosa-Luxemburg-Stiftung