Detail-Page

Unter dem harmlos-nichtssagenden Kürzel PESCO (übersetzt etwa: „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“) wurde im vergangenen Jahr von 25 Mitgliedsstaaten der EU eine weitreichende Militarisierung der Europäischen Union beschlossen. 

Was bedeutet PESCO?

• In Zukunft können die PESCO-Staaten gemeinsam militärische Projekte, vor allem Rüstungsvorhaben, vorantreiben oder Auslandseinsätze führen, ohne dafür einen Konsensbeschluss einholen (also Einstimmigkeit herbeiführen) zu müssen.
• Die Mitgliedsstaaten sind vertraglich zur Aufrüstung verpflichtet. Sie müssen die regelmäßige Aufstockung ihrer Rüstungsausgaben nachweisen und die leichte Verfügbarkeit von Truppenkontingenten gewährleisten.
• Parlamentarische und (höchst-)richterliche Kontrolle wird unterlaufen, die nationale Entscheidungshoheit beschnitten.

Jürgen Wagner von der IMI (Informationsstelle Militarisierung), Verfasser einiger Fachpublikationen (zuletzt: „NATO-Aufmarsch gegen Russland. Wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“) wird darüber referieren am

In Kooperation mit dem ZAA