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Die Rüstungskonzerne jubeln! Am 27.2.22 kündigte Olaf Scholz im Bundestag an, dass 100 Milliarden Schulden für Waffen und Aufrüstung aufgenommen werden sollen und läutete damit eine "Zeitenwende" ein. Damit Folgeregierungen nicht an diesem Beschluss rütteln können, soll der Kredit im Grundgesetz verewigt werden. Es soll Geld verpulvert werden, das zur Bewältigung der Jahrhundertprojekte wie Ausrottung des Hungers, Beseitigung der Fluchtursachen, Rettung des Klimas, Bekämpfung der sozialen Ungleichheit und gleiche Bildungschancen dringend gebraucht wird.

Ist diese Politik tatsächlich eine Antwort auf den Ukrainekrieg? Oder wurde hier  nur eine günstige Gelegenheit genutzt, um alte Vorhaben durch Überrumpelung umzusetzen? Steigert die geplante Erhöhung des Wehretats auf jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes die Sicherheit? Welche wesentlichen Großprojekte sollen mit dem Geld finanziert werden? Was ist FCAS? Was hat es mit der nuklearen Teilhabe auf sich? Wohin steuert die deutsche Marine?  Was sollen US- Hyperschallwaffen in Deutschland ?

Exemplarisch an wesentlichen Rüstungsvorhaben sollen die deutsche Militärpolitik und die daraus entstehenden Gefahren für die Menschheit analysiert und diskutiert werden.

Der Referent Lühr Henken aus Berlin ist Publizist und Buchautor. Er ist KoSprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, arbeitet mit in der Berliner Friedenskoordination und ist Herausgeber der Kasseler Schriften zur Friedenpolitik.

Eintritt frei! Für diese Veranstaltung gelten die aktuellen Coronaregeln.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen in Kooperation mit dem Rosa.Luxemburg-Club Nordheide.