Der Neoliberalismus war anfangs eine wirtschaftswissenschaftliche Doktrin, die sich in den siebziger Jahren in aufgefrischter Form zunächst im Wissenschaftsbetrieb durchgesetzt hatte. Inzwischen hat der Neoliberalismus als Ideologie praktisch alle Gesellschaftsbereiche durchsetzt. Von der Wirtschaft über Politik, Wissenschaft, Kultur bis hin zur Umgangssprache wird alles dem Gesichtspunkt der Vermarktung unterstellt. Beschönigungen und PR-Lügen feiern allenthalben fröhliche Urständ.
Dazu gehört der PR-Satz: "Sozial ist, was Arbeit schafft". In der Realität wird dieser Satz jeder ernsthaften Sozialpolitik entgegengestellt. Seine Botschaft lautet: Nicht die Forderung nach ‚sozialer Gerechtigkeit’ sei "sozial", sondern alleine die Verbesserung der Rendite der Unternehmer, damit jene mehr, weil billigere Arbeitsplätze anbieten. Da die politische Konsequenz dieses Satzes die Forderung nach sozialen Einschnitten ist, ist der "Spruch" eine offensichtliche Lüge, in Wirklichkeit soll er das Gegenteil heißen "Unsozial ist, was Arbeit schafft".
Nur – mit dem Sozialabbau von Rot-Grün und der Vorgängerregierungen hat sich zwar die Einkommens- und Vermögensverteilungen massiv verschlechtert – aber die vollmundig versprochenen Arbeitsplätze sind nicht geschaffen worden. Die neoliberale Politik der Umverteilung von Unten nach Oben ist offensichtlich gescheitert.
Warum sie gescheitert ist – und scheitern muss, diskutieren wir mit den Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlern Kai Eicker-Wolf, Thomas v. Freyberg und Edwin Schudlich in dieser ersten Veranstaltung über die Neoliberalen Mythen.
>>Thomas von Freyberg: Vollbeschäftigung durch Arbeitszeitverkürzung, Thesen des Vortrags