dis:arm

Welche Rolle spielen Rohstoffe bei Konflikten? Nicht nur Waffenexporte, sondern auch ungerechte Wirtschaftsbeziehungen sind Grund für Kriege weltweit. Die Ursachen liegen also direkt vor unserer Haustür. Die gute Nachricht: Mögliche Lösungen können also auch hier in Deutschland gefunden werden. In dieser Folge sprechen Jan und Linda darüber, was eine Bundesregierung tun könnte, um Konflikte weltweit zu lösen. Bisher agiert Deutschland eher widersprüchlich: So wurde zum Beispiel in Pakistan die zivile Krisenprävention unterstützt, aber gleichzeitig auch Waffen geliefert.

Jan van Aken und Linda Peikert thematisieren den Handel mit Kakao, Diamanten und Coltan, ein Erz, welches für die Produktion von Handys notwendig ist, und wie diese Rohstoffe die Konflikte an der Elfenbeinküste, in Angola und dem Kongo befeuert haben und es immer noch tun.

Dies ist die letzte Folge von dis:arm, den Grund dafür erfahrt ihr in der Folge.

Quellen:

• Kakaobarometer von INKOTA zum kostenlosen Download
• Der Report von Global Witness (2022) „The ITSCI Laundromat“

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan_vanaken).

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In dieser Folge schauen wir uns die rasante Entwicklung bewaffneter Drohnen an, wie sie die heutige Kriegsführung verändert haben aber vor allem auch, warum Killerdrohnen keine Waffe wie jede andere sind, sondern eigentlich geächtet werden sollten. Einige der heutigen Drohnen sind bereits vollautonome Waffen, also Maschinen, die selbst über Leben und Tod entscheiden. Obwohl das eigentlich für jeden Menschen eine Horrorvorstellung sein sollte, stocken die Verhandlungen bei den Vereinten Nationen über ein Verbot solcher autonomen Waffen und kommen nicht voran.

Wir haben diese Folge auf dem „Rheinmetall Entwaffnen“ Camp in Kiel Anfang September 2024 aufgezeichnet.

Gesprochen haben wir mit:

Matthias Monroy ist Journalist und begleitet seit über 20 Jahren den Einsatz und die Entwicklung von Drohnen mit einem kritischen Blick.

Marius Pletsch ist einer der Bundessprecher:innen der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) und arbeitet im Netzwerk Friedenskooperative zu autonomen Waffen.

Informationen zur Klage gegen die Beteiligung von Ramstein an Drohneneinsätzen finden sich hier. 

Die Publikation „Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr“ von Matthias Monroy könnt ihr kostenfrei auf unserer Website downloaden.

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Der 1. September ist der Antikriegstag, in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges. Wir nehmen diesen Gedenktag zum Anlass, uns mit mehreren aktuellen Kriegen zu befassen und der Frage nachzugehen, welche Chancen es dort für eine Friedenslösung gibt. Dabei schauen wir jeweils auf eine frühere Folge von dis:arm zurück und reden mit Expert:innen darüber, was sich seitdem getan hat. Den Beginn macht der Sudan (dis:arm #3), dann folgen Ukraine (dis:arm #12), Iran (dis:arm #2) und der Krieg in Nahost (dis:arm #8, #9 und #13).

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

• Roman Deckert, der seit 1997 politisch zum Sudan arbeitet und heute als unabhängiger Analyst in Genf lebt. Bei Twitter heißt er @RomanDeckert.
• Connall Kearney arbeitet als Fotograf und Videojournalist und berichtet seit mehreren Jahren aus der Ukraine. 
• Gilda Sahebi ist Ärztin, Journalistin und Publizistin. Sie hat unter anderem das Buch „Unser Schwert ist Liebe: Die feministische Revolte im Iran“ geschrieben.
• Muriel Asseburg, die seit vielen Jahren in der Stiftung Wissenschaft und Politik als Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten arbeitet.

Den RLS-Hintergrundartikel zur Siedlergewalt in den besetzten palästinensischen Gebieten findet ihr hier.

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Mit einem Friedensschluss ist ein Krieg noch lange nicht zu Ende. Nur allzu oft gärt der Hass weiter, auf allen Seiten gibt es Opfer, die auf Rache sinnen. Wie kann nach all dem Leid verhindert werden, dass nicht bald schon wieder ein neuer Krieg beginnt? Dazu gibt es das Konzept der Transitional Justice, am besten übersetzt mit Vergangenheitsarbeit oder Versöhnungsarbeit. Weltweit bekannt geworden ist es mit der Wahrheitskommission in Südafrika nach dem Ende der Apartheid in den 1990er Jahren. Wir werden uns ein paar aktuelle und sehr beeindruckende Beispiele aus Indonesien, Afghanistan und Gambia anschauen, in denen die Stimmen der Opfer großes Gewicht in der Aufarbeitung bekommen haben.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit folgenden Expertinnen:

• Lian Gogali, Gründerin und Leiterin des Instituts Mosintuwu, auf der indonesischen Insel Sulawesi.
• Natascha Zupan arbeitet bei der Berghof Foundation und leitet dort den „Global Learning Hub for Transitional Justice and Reconciliation“.
• Eva Bitterlich ist die Afghanistan-Koordinatorin bei medico international.

Das Buch von Jan heißt „Worte statt Waffen“ und ist beim Ullstein-Verlag erschienen.

Der Film über Lian Gogali heißt The Peace Agency und kann hier gesehen werden.

Das Museum von AHRDO, Afghanistan Memory Home, kann hier online besucht werden.

Das Dokument der Vereinten Nationen aus dem Oktober 2023 zur Transitional Justice-Strategie findet sich hier. 

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Vor ziemlich genau zehn Jahren, am 03. August 2014, hat der so genannte Islamische Staat (IS) die kurdische Region Shengal/Shingal im Irak überfallen, in der vor allem Êzîd*innen leben. Sie richteten ein grauenhaftes Massaker an, bis heute sind noch êzîdische Frauen in der Gewalt dieser jihadistischen Terrortruppe. Wir werfen einen Blick zurück, wollen aber auch über das Heute sprechen und über die Gefahr, dass der IS möglicherweise wieder erstarkt. Außerdem fragen wir uns, warum die Bundesregierung sich bis heute weigert, die deutschen Staatsbürger unter den IS-Kämpfern zurückzuholen und hier vor zu Gericht zu stellen. Und wir regen uns darüber auf, dass Deutschland angefangen hat, Êzîd*innen wieder abzuschieben. Unfassbar, trotz Völkermord, trotz der unsicheren Lage im Irak.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Berfin Hezil, êzîdische Journalistin, die in Deutschland aufgewachsen ist und 2014 die Gräueltaten des IS in Shengal dokumentiert hat.

Jihan Alomar aus Shengal/Shingal, die 10 Jahre alt war, als der IS ihre Familienangehörigen tötet und zehn Monate in IS-Gefangenschaft verbringen musste.
 
Maja Hess, Präsidentin von medico international Schweiz. Sie war zuletzt im November 2023 in Shengal.  

Zum Bildungs-Projekt der Kurdistanhilfe im Camp al Hol gibt es hier Informationen.

Zur Geschichte von Leonora, die sich mit 15 Jahren aus einem Dorf in Sachsen-Anhalt dem IS anschloss, gibt es eine Doku der ARD.

Die mobile Klinik in Shengal von medico international schweiz.

Redaktionelle Anmerkung: Wir haben die Schreibweise „Shingal“ im Nachhinein ergänzt.

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Alle Podcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung: www.rosalux.de/podcasts

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Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist*innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

• Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte.
• Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten.
• Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte.

Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier.

Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters findet ihr hier.

Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen.

Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier.

Das ECCHR hat hier noch Hintergrundinformationen über die beiden Fälle zu Jemen und Israel zusammengestellt:

Die tödliche Normalität von Rüstungsgeschäften

Keine deutschen Waffen nach Israel

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Regelmäßig hören wir von Luftraumverletzungen, Manöver und politischen Provokationen. Aber würde China die kleine Insel ernsthaft überfallen wollen? Dieser Frage nähern wir uns von zwei Seiten, mit einem Blick auf die Konkurrenz zwischen den beiden Supermächten, China und den USA, und auf den direkten Konflikt zwischen Taiwan und China. Darunter liegen sehr sensible Identitäts- und Nationalitätsfragen. Eine ganz besondere Rolle spielen Micro-Chips – vielleicht sogar als die etwas anderen Friedensengel.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

• Felix Lee arbeitet seit vielen Jahren als Journalist in Deutschland, unter anderem auch als China-Korrespondent für taz oder Funke Mediengruppe. Heute arbeitet er für den Informationsdienst China.Table.
• Stephan Thome lebt seit vielen Jahren in Taiwan und ist in Deutschland als Schriftsteller („Gott der Barbaren“, „Grenzgang“) bekannt.
• Mechtild Leutner war bis zu ihrer Emeritierung Professorin für Sinologie an der Freien Universtität Berlin.
• Canan Kus arbeitet im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Peking.

Hier geht es zur Vorankündigung von Stephan Thomes Buch „Schmales Gewässer, gefährliche Strömung“ im Suhrkamp-Verlag.

Die Micro-Chip-Folge des Podcasts „Wohlstand für Alle“.

Der erwähnte Artikel im nd „China, Taiwan, USA: Ein schwieriges Dreiecksverhältnis“ von Linda und Jan.

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Die Militärausgaben weltweit sind so hoch wie nie, wir befinden uns in einem neuen Wettrüsten. Dazu liefert euch dis:arm heute hochaktuelle Zahlen zur militärischen Aufrüstung druckfrisch auf die Ohren: Wir schauen uns die globalen Ausgaben im letzten Jahr genauer an, die heute von den Friedensforscher:innen bei SIPRI veröffentlicht wurden. Bei so viel Aufrüstung braucht es aber Perspektiven: Deshalb sprechen wir im zweiten Teil über die notwendige Abrüstung. Wie hat das damals im Kalten Krieg eigentlich funktioniert? Wo sind die Grenzen der Abrüstung? Und was können wir eigentlich tun, um der Abrüstung neuen Schwung zu verleihen? Dafür lassen wir uns ermutigen von den großen Erfolgen der historischen Kampagnen zum Verbot der Landminen und der Atomwaffen.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

- Anne Jung von medico international; sie hat dort viele Jahre die Landminen-Kampagne geleitet.

- Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland und Advocacy Officer bei ICAN International.

Der SIPRI-Bericht zu den globalen Militärausgaben 2023 findet sich hier: www.sipri.org

Auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentieren wir Zahlen und Grafiken zu den Trends der globalen Militärausgaben und eine Kurzanalyse der SIPRI-Zahlen zu 2023: Droht ein neues Wettrüsten?

Abrüstung in der Krise? Warum nur eine Bewegung von unten neuen Schwung in die Abrüstung bringen kann.

Das Dossier „Die Waffen nieder!“ der RLS ist hier aufzurufen: www.rosalux.de/die-waffen-nieder. Dort finden sich auch die verschiedenen angesprochenen Publikationen zu Abrüstung.

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Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache.

Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge:

• Andreas Schüller arbeitet seit 2009 beim ECCHR („European Center for Constitutional and Human Rights) in Berlin und leitet dort den Bereich Völkerstraftaten.
• Usche Merk arbeitet seit 1995 bei medico international in Frankfurt und betreut dort internationale Projekte, unter anderem in Südafrika.

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Das Interview von medico mit Andreas Schüller zum Südafrika-Verfahren vor dem IGH.
Der Beitrag von Usche Merk zur Motivation von Südafrika für die Klage vor dem Internationalen Gerichtshof.
Das Al-Khatib-Verfahren in Koblenz hat das ECCHR hier gut zusammengefasst.
Interview über die Klage Südafrikas gegen Israel und die Bedeutung für afrikanische Staaten mit Henning Melber.

Mit zwei Frauen aus Russland und der Ukraine wagen wir einen feministischen Blick auf das Leben im Krieg, auf das Erstarken der alten Rollenmuster, auf die soziale Situation in der Ukraine und in Russland. Und auf den Widerstand in Russland, der vor allem ein weiblicher ist, soweit er angesichts der Repression überhaupt noch möglich ist. „Women voices are always in the shadow“ sagt Nina Potarksa aus der Ukraine. Wir versuchen, ihre Stimmen ein wenig ans Licht der Öffentlichkeit zu holen.

Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge:

Nina Potarska ist Ukrainerin und lebt zur Zeit zwischen Kiew und Ottawa. Sie arbeitet seit 2017 für WILPF, die Women’s International League for Peace and Freedom und sie leitet das Center for Social and Labour Research, eine NGO in Kiew.

Lüba Zakharov ist in Russland aufgewachsen und lebt jetzt in Deutschland. Sie ist seit der umfassenden russischen Invasion in der Ukraine in der Feminist Anti-War Resistance organisiert. Lüba findet ihr auf Insta und Facebook.

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WILPF findet ihr hier: www.wilpf.org/

Feminist Antiwar Resistance ist hier online (russisch) und das linke Newsportal aus Russland DOXA hier (auch russisch).

Das angesprochene Buch von Felix Jaitner ("Russland: Ende einer Weltmacht") ist frisch im VSA-Verlag erschienen und lässt sich hier herunterladen. Seine Studie zum gleichen Thema ist seit einigen Tagen auch online.

Viele reiben sich verwundert die Augen: Da schafft es eine kleine Gruppe im Jemen, die internationale Schifffahrt extrem zu treffen. Die USA greifen sie massiv an – und sie machen einfach weiter. Wir schauen uns in dieser Folge an, wer die Huthis eigentlich sind und warum sie gerade diese Angriffe im Roten Meer durchführen. Dahinter steht offenbar gar nicht so sehr der Iran, sondern knallharte Machtüberlegungen und der Kampf um viel, sehr viel Geld. Die Huthis sind gerade dabei, den jemenitischen Bürgerkrieg auf der ganzen Linie für sich zu entscheiden. Und wir zeigen auch, warum der geplante Bundeswehreinsatz mit einer Fregatte im Roten Meer kompletter Unsinn ist.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit unserer Kollegin Hana Pfennig, die jemenitische Wurzeln hat und aktuell in der Öffentlichkeitsabteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet.

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Interview mit Dr. Oliver Wils über die Rolle der Huthis im Palästinakonflikt

Das Zitat von der Bundeszentrale für Politische Bildung finde sich in dieser kleinen Geschichte des Jemen

Die Karte von ACLED mit einer Übersicht dazu, welche Gebiete gerade im Jemen von welcher Gruppe kontrolliert werden

Wir schauen in dieser Folge noch einmal auf Israel und Palästina und gehen der Frage nach, welche Rolle eigentlich die anderen beteiligten Länder spielen: Was wollen der Iran und die Hisbollah? Wieso vermittelt Katar? Warum lässt Ägypten keine palästinensischen Flüchtlinge ins Land und welche Interessen haben die USA? Gibt es eine Chance auf eine friedliche Perspektive, wenn die Waffen erst einmal schweigen, oder kommt es zu Vertreibung und Besatzung, zu einer noch härteren Abriegelung?

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Ivesa Lübben, ehemalige Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tunis.
 
Muriel Asseburg arbeitet seit vielen Jahren in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten.

Stefan Liebich wird bald das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York leiten und saß früher für die LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. 

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Unser RLS-Dossier zum Krieg in Nahost

Die Büroleiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Ramallah und Tel Aviv berichten über die aktuelle Situation in Israel und Palästina. Wir sprechen über die Zerrissenheit, über den Schock auf allen Seiten angesichts der Brutalität des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober, die Situation in Gaza, die Kritik in Israel an der Netanyahu-Regierung, die Repression gegen alles Linke und alles Palästinensische in Israel, die Repression in Palästina durch Hamas und Fatah. Und suchen nach dem Licht am Ende des Tunnels.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

Karin Gerster leitet das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah

Gil Shohat leitet das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv

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Das von Gil erwähnte +972-Magazine

Die von Karin erwähnte Website der Vereinten Nationen zur humanitären Lage in den besetzten Gebieten ist www.ochaopt.org

Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Gegen die Logik der Gewalt" mit unterschiedlichen Perspektiven auf den Krieg in Nahost

Sanktionen nützen gar nichts, treffen immer die Falschen und sind sowieso nur ein Mittel der starken Länder um die Kleinen zu knechten. So oder ähnlich ist der eine Blick auf Sanktionen in der Linken. Der andere sieht Sanktionen als pazifistische Alternative zu militärischen Angriffen, als Möglichkeit zur Vermeidung von Kriegen. Wir gehen dieser Kontroverse in unserer neuen Folge nach und entzaubern einige der Mythen, die sich rund um Sanktionen ranken.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

Dastan Jasim ist irakische Kurdin und schreibt gerade am GIGA in Hamburg ihre Doktorarbeit, die sich mit den vier Teilen Kurdistan beschäftigt. 

Janine Walter leitet das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg. 

Prof. Dr. Gerald Schneider ist Professor für Internationale Politik an der Uni Konstanz und hat sich intensiv mit Sanktionen befasst, so hat er eine Datenbank über die unterschiedlichsten Sanktionen seit dem Ende des Kalten Krieges mit aufgebaut. 

Dr. Hannah Kiel, die gerade an der FU Berlin promoviert hat, und zwar zu „Waffenlieferungen an nicht-staatliche Akteure und Normerosion im Völkerrecht“.

Yaak Pabst ist Politikwissenschaftler und Herausgeber von
Marx 21. Er hat sich kürzlich im Freitag sehr kritisch zu Sanktionen geäußert.

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta: lindapeikert) und
Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Und ja – kurz nach unserer Aufnahme hat Jan einen Code für Bluesky bekommen – aber Linda freut sich immer noch über einen :)!

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Die Beiträge von Yaak Pabst und Jan van Aken zu Sanktionen finden sich hier (leider hinter einer Paywall):

https://www.freitag.de/autoren/yaak-pabst/sanktionen-sind-nicht-nur-strafaktion-sondern-auch-ausdruck-imperialer-politik

https://www.freitag.de/autoren/jan-van-aken/jan-van-aken-warum-ich-als-linker-sanktionen-manchmal-richtig-finde

Die RLS-Studie zur völkerrechtlichen Bewertung von Sanktionen ist hier veröffentlicht.

In dieser Folge schauen wir uns die Friedensmissionen der Vereinten Nationen an und zeigen, wie sie sich im Laufe der Jahrzehnte verändert haben: Von den klassischen Einsätzen in den Zeiten des Kalten Krieges, als die Blauhelme nach einem Friedensschluss als friedliche Beobachter*innen unterwegs waren, bis hin zu den heutigen „robusten“ Kampfeinsätzen. Und wir stellen die Frage nach den Interessen hinter den Blauhelmeinsätzen und dem möglichen Beginn einer neuen, dritten Ära der UN-Friedensmissionen.

Ausgangspunkt der Folge ist eine Anne-Will-Sendung aus dem Frühjahr, in der Jan mal so eben einen Blauhelmeinsatz nach einem möglichen Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen hat.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

• Dr. Claudia Pfeifer Cruz, sie forscht am Stockholm International Peace Research Institute SIPRI zu den UN Friedensmissionen und ist wahrscheinlich DIE Expertin weltweit für Blauhelme.
• Dr. Gabriele Gauler, Leiterin des Goethe-Instituts Zypern, das direkt auf der Grünen Linie liegt. 
• Prof. Niyazi Kizilyürek, hat in Bremen studiert und promoviert und ist ein langjähriger Aktivist der zypriotischen Friedensbewegung. Seit 2010 ist er Professor für Geschichte an der Universität Zyperns und seit 2019 Abgeordneter des Europaparlamentes für die linke AKEL-Partei. 

•   Aissata Soumaoro ist Koordinatorin des Frauenkollektivs Musow Lafia in Bamako/Mali und auch aktiv bei afrique-europe-interact. Sie war in diesem Sommer auf Veranstaltungstour in Deutschland um über die Situation in Mali und die Rolle eines Fairen Direkthandels zu sprechen.

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Die Diskussion bei Anne Will zu möglichen Friedensgesprächen in der Ukraine vom März 2023 ist hier verfügbar: (Zitat ab 54:52)

Die Karte von SIPRI zu allen multilateralen Friedenseinsätzen findet sich hier

Wie bitte sehr findet man mitten in der Wüste verbotene Bakterien? Welche Spuren könnten Hinweise auf gut versteckte Geheimlabore geben?

Biologische Waffen sind vor allem Krankheitserreger wie Pocken, Pest und Cholera, die als Waffe benutzt werden - seit Jahrtausenden schon. Heute sind sie weltweit geächtet und ihr Einsatz verboten. Das gilt auch für alle anderen Massenvernichtungswaffen. Aber so ein Verbot muss auch kontrolliert werden.

Wir schauen uns in dieser Folge an, wie Biowaffen-Inspektor*innen arbeiten und welche verbotenen Waffenprogramme die UNO damals im Irak dann doch gefunden hat. Und dafür brauchen wir dieses Mal gar keine externe Expertin, denn Jan war selbst mit dabei und berichtet von seinen Erfahrungen und Erlebnissen bei den Vereinten Nationen. Und erzählt, warum es immer eine gute Idee ist, hinter wirklich jede Tür zu schauen…

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Eine kurze Zusammenfassung der japanischen Biowaffenangriffe in China findet sich hier

Der Hinweis auf die Firma, die in den 1980er Jahren für den Irak Chemiewaffen getestet und produziert hat findet sich im UNMOVIC Compendium auf Seite 1036, in diesem pdf-Dokument auf Seite 14

Wir gehen in dieser Folge der Frage nach, wie der Klimawandel bestehende Konflikte verschärft. Aber ist der Begriff des „Klimakrieges“ wirklich richtig? Oder sind die Zusammenhänge komplexer und nutzen Regierungen den Klimawandel als Sündenbock für eigene Misswirtschaft („blaming nature“)? Und wir hören eine Warnung vor der „Versicherheitlichung“ des Klimawandels. Überspitzt gesagt: Wenn die Sicherheitspolitik sich auf einen Klimakrieg vorbereitet, dann wird er wahrscheinlicher.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

• Dr. Christiane Fröhlich, sie leitet am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) in Hamburg das Forschungsteam „Institutionen für nachhaltigen Frieden“. Sie hat über Wasserkonflikte promoviert und viele Jahre zum Zusammenhang von Klimawandel und Konflikten geforscht.

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Der Buchtipp von Christiane Fröhlich: Contemporary Climate Change Debates: A Student Primer, von Mike Hulme.

Die erwähnte Arbeit von Schleussner et al. (2016) zum Zusammenhang zwischen Klimafolgen und gewalttätigen Konflikten in ethnisch diversen Staaten findet sich hier

Mehr zum Thema Klimawandel in unserem Dossier zu Klimagerechtigkeit

Seit April tobt im Sudan ein blutiger Machtkampf. Wir schauen auf die aktuelle Situation für die Zivilbevölkerung im Sudan, auf die besondere Rolle der Zivilgesellschaft im Sudan und auf die Hintergründe des Konfliktes: Wie die BRD im Kalten Krieg die Islamisten im Sudan aufrüstete und die EU nach 2015 selbst die schlimmsten Menschenrechtsverletzer im Sudan hofierte, um mit ihrer Hilfe Flüchtende aus Afrika vom Mittelmeer fern zu halten. Das war kein Versagen deutscher Außenpolitik, sondern eine bewusste Entscheidung: Für die Militärs und Migrationsabwehr, gegen Menschenrechte.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

• Mona Khogali: Sie ist im Sudan geboren, musste 2013 vor der Repression fliehen und lebt seit 2015 in Deutschland. Heute arbeitet sie für die Kurve Wustrow, eine Bildungsstätte für gewaltfreie Aktion im Wendland.
• Roman Deckert, der seit 1997 politisch zum Sudan arbeitet und heute als unabhängiger Analyst in Genf lebt. Bei Twitter heißt er @RomanDeckert
• Kerem Schamberger arbeitet bei medico international zu Flucht und Migration. https://www.medico.de/blog/kerem-schamberger

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Mehr Infos:

Ein aktueller (englischsprachiger) Text zu den Kämpfen im Sudan und die Rolle der Nachbarschaftskomitees gibt es hier auf der Webseite der RLS

Zu den Sudan-Aktivitäten der Kurve Wustrow geht es hier

Der Bericht „Voices of the Margins“ im englischen Original

Dossier von medico international zur Migrationsabwehr in der Sahelzone

Jin, Jiyan, Azadî – Frauen, Leben, Freiheit! Wir sprechen heute über die Proteste im Iran, die Rolle der Frauen, der Arbeiter*innenbewegung und der ethnischen Minderheiten. Dabei sprechen wir auch kurz über die Exilopposition und warum der Sohn des Schahs – zum Glück – wohl keine besonders wichtige Rolle mehr spielen wird.
Wir schauen außerdem mit einem geopolitischen Blick auf den Iran und fragen, wie es eigentlich um den umstrittenen Atomdeal steht. Überraschend war die von China vermittelte Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien, was hat es damit auf sich?

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit

Mina Khani: Sie ist im Iran geboren, lebt heute in Berlin und ist seit vielen Jahren in der linken Iran-Solidarität aktiv. Sie berichtet von ihren eigenen Protesterfahrungen im Iran als Jugendliche, die wichtige Rolle der Frauen und Minderheiten und sagt, dass diese revolutionäre Situation noch lange nicht vorbei ist. twitter.com/Khani2Mina

Dr. Gudrun Harrer ist eine ausgewiesene Expertin für den Nahen- und Mittleren Osten aus Wien. Dort ist sie leitende Redakteurin bei der Tageszeitung „Der Standard“ und lehrt auch an der Universität Wien sowie an der Diplomatischen Akademie. Sie analysiert für uns den Atomdeal und vor allem die Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien.

Hamid Mohseni, auch er ist im Iran geboren, in Deutschland aufgewachsen und seit langem politisch zum Iran aktiv. Ihn haben wir vor allem nach der Rolle der Arbeiter*innenbewegungen und der aktuellen Streiks im Iran gefragt.

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LINKS

Das Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Aufstände im Iran: www.rosalux.de/iran-revolution

Der Bericht der IAEA vom 8. November 2011 über die Geschichte des iranischen Atomprogramms findet sich hier: www.iaea.org/sites/default/files/gov2011-65.pdf

Wenn unser Podcast die „Friedensgespräche“ schon im Titel trägt, dann wollen wir auch genau mit diesem Thema anfangen:

Was sind eigentlich Friedensgespräche, wie funktionieren sie, was kann schiefgehen und vor allem: Was braucht es, damit es überhaupt eine realistische Chance auf einen Friedensschluss gibt?

Wir schauen dabei sowohl zurück in die Geschichte, auf den Erfolg und Misserfolg von verschiedenen Friedensprozessen, als auch nach vorn, auf den Russland-Ukraine-Krieg, wo die Frage nach dem Für und Wider von Friedensgesprächen aktuell eine der heißesten Kartoffeln ist.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

• Stanislav Serhijenko aus der ukrainischen Linken. Er sieht aktuell eine große Ablehnung in der ukrainischen Bevölkerung gegenüber Friedensgesprächen und wenig Interesse auf Seiten Chinas, als Vermittlerin zu agieren.

• Dr. Corinna Hauswedell, langjährige Friedenforscherin und Expertin für den Nordirland-Konflikt und das Karfreitagsabkommen, das sich diese Tage zum 25. Mal jährt.

• Dr. Elisa Satjukow von der Universität Leipzig, die über den Kosovo-Krieg promoviert hat und das Abkommen von Dayton sehr kritisch sieht.

• Dr. Sabine Kurtenbach vom GIGA in Hamburg über den historischen Friedensschluss in Kolumbien 2016 und über den „reifen Moment“ für Friedensgespräche.

• Andreas Behn, Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brasilien über die jüngste Friedensinitiative des brasilianischen Präsidenten Lula.

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