Der Mensch als Wirtschaftsgut, Kosten- und Marktfaktor, als Kunde und Problem hat sich entsprechend zu verhalten und mit sich umgehen zu lassen – so sehen es die Herrschenden. Folglich haben Staat und Gesellschaft dafür zu sorgen, dass die Menschen die Verwertung der (mächtigsten) Kapitale befördern statt sie zu belasten und zu stören.
Das gilt auch und insbesondere für die Organisation des Gesundheitswesens, das die „Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen“ nicht beeinträchtigen dürfe. Die aber sei gefährdet, wie die Haushaltsdefizite bei alternder und schrumpfender Bevölkerung zeigen. Bei den Ausgaben sei anzusetzen, nicht bei den Einnahmen aus Steuern der Konzerne, hohen Einkommen und Vermögen (nicht zuletzt aus Spekulation). Gesundheitswesen und Krankenversicherung seien zunehmend zu privatisieren zumal die ökonomisch höhere Effizienz des Privaten gegenüber dem Öffentlichen erwiesen wäre.
Wir verweigern uns dieser Politik, stimmen ein in den Ruf „Gesundheit ist keine Ware“. Wir zeigen auf, wie die herrschende Logik in unseren Ländern und in der Europäischen Union funktioniert, welchen Interessen sie dient und was sie für das Verhältnis der EU zum „Rest der Welt“ bedeutet. Wir sind gegen den Privatisierungswahn, aber
- was heißt das für praktische Politik?
- was sind sinnvolle, weil gesellschaftlich rationelle und verantwortungsvolle Alternativen?
- was kann und muss heute getan werden, damit die Alternativen eine Chance auf Realisierung erhalten und bewahren?
Ablauf
Samstag, 3.12.2005
10.00 Uhr Beginn und Begrüßung
10.15 Uhr Judith Dellheim: Das Gesundheitswesen und die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik in EU-Europa
Zu den gesundheitspolitischen Auswirkungen der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik
10.45 Uhr Chrisanthos D. Tassis / Aristomenis I. Syngelakis: Das nationale Gesundheitssystem in Griechenland 1983-2004: Vom öffentlichen Sektor zur Privatisierung
11.15 Uhr Jiri Mastalka: Entwicklungen im Gesundheitswesen Tschechiens
11.45 Uhr Martin Rümmerle / Federicio Mahrer: Tendenzen im österreichischen Gesundheitswesen
12.15 Uhr Attila Vajnai: Privatisierung von Krankenhäusern in Ungarn
12.45 Uhr Martine Antoine: Situation und Probleme im Gesundheitswesen Frankreichs
12.45 bis 13.45 Uhr Mittagspause
13.45 Uhr Arndt Domen: Gesundheitsreform in Deutschland, ihre Auswirkungen insbesondere in der stationären Behandlung
14.15 Uhr Diskussion
15.00 bis 15.30 Uhr Kaffeepause
17.00 Uhr Lutz Brangsch: Fragen aus den Beiträgen und der Beschäftigung mit der Diskussion zu Alternativen
Sonntag, 4.12.2005
Zur Diskussion über Alternativen zur Privatisierung und ihre Finanzierung
09.00 Uhr Fabien Cohen: Französische Erfahrungen für eine alternative Finanzierung des Gesundheitswesens
09.30 Uhr Information aus den Ländern zu aktuellen Diskussionen über Alternativen zur Privatisierung/herrschenden Politik
10.30 Uhr Diskussion
11.30 bis 12.00 Uhr Pause
Der Alternative Weltgesundheitsbericht 2005 und einige Konsequenzen
12.00 Uhr Andreas Wulf: Zum Global Health Watch 2005-2006
12.20 Uhr Information über die Diskussion in verschiedenen Ländern
13.15 Uhr Verständigung auf gemeinsame Schlussfolgerungen und Vorhaben, insbesondere zur Vorbereitung des 4. ESF
14.00 Uhr Ende des Workshops